merken
PLUS Zittau

Turów: Einigen sich Polen und Tschechien?

Die Verhandlungen zwischen den Ländern haben am Donnerstag begonnen. Beide verfolgen gemeinsame Ziele - und scheinen kompromissbereit.

Während der Europäische Gerichtshof nach der Klage Tschechiens den sofortigen Abbau-Stopp für Turów verhängte, bleibt die polnische Seite davon unbeeindruckt. Stattdessen suchen beide das Gespräch.
Während der Europäische Gerichtshof nach der Klage Tschechiens den sofortigen Abbau-Stopp für Turów verhängte, bleibt die polnische Seite davon unbeeindruckt. Stattdessen suchen beide das Gespräch. © Matthias Weber (Archiv)

Die Verhandlungen zwischen Tschechien und Polen im Streit um den Weiterbetrieb des Kraftwerks und der Kohlegrube Turów haben am Donnerstag begonnen. Bei den Gesprächen in Prag soll eine Lösung gefunden werden, die für beide Seiten tragbar ist - und das Ergebnis in einem Abkommen festgehalten werden.

Das Ziel sei in erster Linie eine Einigung, kein Gerichtsverfahren, sagt Tschechiens Umweltminister Richard Brabec. Das bestätigt auch sein polnischer Amtskollege Michal Kurtyka. "Wir teilen die Notwendigkeit, den Streit einvernehmlich, bilateral, langfristig und ohne Beteiligung der EU-Institutionen beizulegen", erklärt er. Auch wenn die Gespräche schwierig sein werden: Polens Umweltminister ist optimistisch, die wichtigsten Fragen klären zu können.

VARO Direct
Grüner heizen, Haushaltskasse entlasten
Grüner heizen, Haushaltskasse entlasten

Kunden von VARO Energy Direct können jetzt im Rahmen einer besonderen Aktion viel Geld beim Brennstoffeinkauf sparen.

Neben der Aushandlung klarer Auflagen - vor allem beim Trinkwasser - wollen die Politiker auch die guten bilateralen Beziehungen wiederherstellen. "Wir nehmen die Situation sehr ernst", sagt Michal Kurtyka. "Wir müssen eine Einigung darüber finden, wie die legitimen Interessen der polnischen und der tschechischen Seite in Einklang gebracht werden können." Das gelte nicht nur auf Ebene der Länder, sondern insbesondere auf jener der Menschen, die in den Regionen leben.

Der Umstellungsprozess der polnischen Bergbauindustrie baue auf Gerechtigkeit, die einerseits die Umsetzung ökologischer und anderseits sozialer Interessen sicherstellt, so Michael Kurtyka. Auch Amtskollege Richard Brabec weist darauf hin, dass es nicht darum gehe, den Abbau im Kohlebergwerk komplett zu verbieten. "Wir wollen uns nicht in den Energiemix eines souveränen Landes einmischen."

Bisher schienen die Fronten zwischen Tschechien und Polen verhärtet. Seit Wochen beschäftigt Turów vor allem das von der Kohleförderung betroffene Dreiländereck. Weil sich Polen bei der Verlängerung der Kohleförderung in der Grube Turów nicht an europäische Gesetze gehalten hat, läuft eine Klage Tschechiens vor dem Europäischen Gerichtshof. Das erwirkte bis zum Urteil auch einen Abbaustopp für Turów. Doch das blieb ohne Auswirkungen: Die Polen baggern und fördern weiter Kohle.

Die deutsche Seite sollte sich deshalb der Klage anschließen. Vor allem Zittaus OB Thomas Zenker, aber auch Abgeordnete von Grünen und Linken hofften darauf. Doch nachdem schon die Sächsische Landesregierung den Bund nicht dazu auffordern wollte, hat auch der inzwischen von einer Klage abgesehen. Die Gründe in beiden Fällen: Diplomatisch-nachbarschaftliche Erwägungen.

Umso mehr richtet sich nun der Blick auf die Verhandlungen in Prag. "Auf dieses Abkommen warten nicht nur die Einwohner Niederschlesiens, Polens, Einwohner der Region Liberec und Tschechiens, sondern auch ganz Europa beobachtet uns sehr aufmerksam", sagt der Marschall der Woiwodschaft Niederschlesien, Cezary Przybylski.

Mehr zum Thema Zittau