merken
PLUS Zittau

"Petitions-Krieg" um Turow

Erneut musste sich die EU-Kommission mit Einwendungen zur Kohle-Grube befassen - diesmal aus dem Pro-Turow-Lager. Entscheidend ist nun ein Termin.

Kraftwerk Turow, Polen
Honorarfrei für Produkte von sächsische.de und Sächsischer Zeitung
Kraftwerk Turow, Polen Honorarfrei für Produkte von sächsische.de und Sächsischer Zeitung © Matthias Weber/photoweber.de

Die Europäische Kommission befindet sich in einer Art "Petitions-Krieg" um Turow, kommentierte die tschechische EU-Parlamentarierin Katerina Konecna in der Sitzung des EU-Petitionsausschusses an diesem Mittwoch. Darauf sollte man sich - bei all der Emotionalität - nicht einlassen. In der Tat hatte sich die Kommission wiederholt mit dem Thema Tagebau Turow zu befassen - diesmal aber mit einer Petition von polnischer Seite. Der Verband "Klaster", der sich für den Umstieg auf nachhaltige Energiegewinnung in der Region um Zgorzelec und Bogatynia einsetzt und Konzepte erarbeitet, fordert, die Grube nicht sofort zu schließen, weil sonst Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel stünden. Diese Gefahr sehen die Polen aktuell, weil sich die EU-Kommission mit Klagen aus Tschechien gegen die von Polen genehmigte Abbauverlängerung befasst.

Klaster fordert stattdessen, erst EU-Strukturfonds für solche Projekte wie ihres zu öffnen und von einer Schließung der Grube abzusehen, bis der Wandel angeschoben und keine Massenarbeitslosigkeit zu befürchten sei. Eine soziale Katastrophe - so betonten EU-Politiker im Petitionsausschuss - wolle in der Tat niemand, es gehe aber um Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der Umweltgesetze. Mit der offenbar eigenmächtigen Bewilligung für den weiteren Betrieb der Grube habe Polen gegen geltendes Recht verstoßen, argumentieren Kritiker.

UnbezahlbarLand
Willkommen im UnbezahlbarLand
Willkommen im UnbezahlbarLand

Was ist eigentlich das Unbezahlbarland? Warum ist der Landkreis Görlitz Unbezahlbarland? Hier finden Sie alle Infos.

Polen fordert Zeit für Wandel

Deutlich erkennbar war in der Debatte, dass sich auch die polnischen EU-Parlamentarier zu einer Abkehr von Kohle bekannten. Sie warben aber um mehr Zeit, um die Wirtschaft im Land umzustellen. Kritiker lassen das so nicht gelten: Die dänische EU-Parlamentarierin Margarete Auken (Grüne) forderte Polen auf, die Blockade des EU-Haushalts zu beenden, dann könnten Gelder fließen. Im Übrigen habe sie es in all den Jahren noch nie erlebt, dass es zu einem Thema eine solche Petitions-Kontroverse gebe.

EU-Kommissions-Mitglied Aurel Ciobanu-Dordea machte bei der Anhörung aber klar, dass es im aktuell laufenden Verfahren zu Turow nicht um eine Schließung der Grube oder gar des Kraftwerkes gehe - sondern um die Frage, ob rechtlich alles korrekt gelaufen sei. Noch bis Jahresende werde die EU-Kommission entscheiden, ob Polen gegen Gesetze verstoßen hat und daraus Konsequenzen zu ziehen sind.

Weiterführende Artikel

Turow: EU stellt sich gegen Polen

Turow: EU stellt sich gegen Polen

Die EU-Kommission hat Einwände Tschechiens wegen rechtlicher Verstöße und der Verlängerung des Bergbaurechts bestätigt. Wie geht's jetzt weiter?

Weitere Nachrichten aus Löbau und Umgebung lesen Sie hier.

Weitere Nachrichten aus Zittau und Umgebung lesen Sie hier.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Mehr zum Thema Zittau