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Koalition streitet ums sächsische Bildungsticket

Die SPD ist sich sicher: Das Bildungsticket kommt im Sommer 2021. Dabei hatte Sachsens Finanzminister das Projekt wegen der Kosten abgelehnt.

In Sachsen ist erneut Streit um das Bildungsticket ausgebrochen.
In Sachsen ist erneut Streit um das Bildungsticket ausgebrochen. © Jürgen Lösel (Symbolbild)

Um die Finanzierung des Bildungstickets ist ein Streit in der sächsischen Regierungskoalition entbrannt. „Das Bildungsticket kommt“, schrieb SPD-Verkehrsminister Martin Dulig als Reaktion auf ein SZ-Interview mit Finanzressortchef Hartmut Vorjohann (CDU). Auf Twitter ergänzte der stellvertretende Ministerpräsident: „Zum Schulstart im Sommer 2021.“ Dafür sei die sächsische SPD in der Regierung.

Unterstützung erhielt Dulig von SPD-Fraktionschef Dirk Panter. „Ich bin sicher, das Bildungsticket wird im Haushalt stehen, egal ob der Finanzminister sich das vorstellen kann oder nicht“, betonte der Finanzpolitiker am Sonntag.

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Vorjohann hatte zuvor auf Kosten des vergünstigten Schülertickets von 50 Millionen Euro verwiesen. Dulig habe den Vorstoß nach interner Einigung zum Entwurf für den Doppelhaushalt gemacht. „Derzeit sehe ich nicht, dass das Projekt in den Staatshaushalt passt“, hatte Vorjohann erklärt. Die CDU hatte darauf verwiesen, dass Deckungsvorschläge nötig seien. Abschließend entscheidet der Landtag.

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Im Ende 2019 geschlossenen Koalitionsvertrag hatten sich CDU. Grüne und SPD darauf verständigt , zusammen mit der kommunalen Ebene "möglichst kostengünstige und universelle ÖPNV-Angebote für alle Schülerinnen und Schüler" zu initiieren. Finanzmittel dazu sollten "dauerhaft zur Verfügung" gestellt werden.

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