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Pirna: Ausbau der Külzstraße ist vorerst geplatzt

Seit Jahren schon will die Stadt die Trasse im Zentrum sanieren lassen. Doch das ist erst einmal passé. An Pirna liegt es aber nicht.

Von Thomas Möckel
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Blick vom Tischerplatz in die Külzstraße: Der Belag ist schlecht, die Parklücken sind nicht ideal angeordnet.
Blick vom Tischerplatz in die Külzstraße: Der Belag ist schlecht, die Parklücken sind nicht ideal angeordnet. © SAE Sächsische Zeitung

So richtig gravierende Holperstrecken, bei denen die Fahrzeugkarosse jedes Schlagloch ungefedert an den Rücken des Autofahrers weiterleitet, sind in Pirna selten geworden. Pirna trieb in den letzten Jahren den Straßenausbau kontinuierlich voran und ließ etliche Trassen herrichten.

So zieht sich seit noch nicht allzu langer Zeit glatter Asphalt über die Liebethaler Straße, die Herbert-Liebsch-Straße auf dem Sonnenstein ist derzeit im Bau, die Struppener Straße steht – wenn auch erst in fernerer Zukunft – auch noch auf dem Plan.

Weil aber Straßenbau viel Geld kostet und die Städte das finanziell nicht aus eigener Kraft stemmen können, griff auch Pirna stets auf Fördermittel zurück. Basis dafür bildete meist die Förderrichtlinie „Kommunaler Straßenbau“ des Freistaates Sachsen, die Fördersätze von bis zu 90 Prozent vorsah. Zuletzt konnte mithilfe dieser Zuschüsse der neue Kreisverkehr am Knotenpunkt Rottwerndorfer/Zehistaer Straße für rund 1,5 Millionen Euro gebaut werden.

Eine Trasse, für die Pirna auf alle Fälle dieses Förderprogramm anzapfen will und muss, ist die Dr.-Wilhelm-Külz-Straße in der Innenstadt, eine noch immer ziemlich rumpelige Piste. Doch die Zeichen dafür stehen derzeit denkbar schlecht.

Raus aus dem Förderprogramm

Dabei forciert die Stadt schon lange Pläne, um die Strecke sanieren zu lassen. Der Stadtentwicklungsausschuss beschloss bereits im Herbst 2017 eine Vorzugsvariante. Es sollte möglichst rasch losgehen, Pirna beantragte Fördermittel und stellte zur Sicherheit schon mal den nötigen Eigenanteil im Doppelhaushalt für 2017/18 ein.

Doch Zuschüsse und Vorhaben ließen auf sich warten, und inzwischen steht fest: Aus der Sanierung wird auch in absehbarer Zeit nichts. An Pirna liegt es nicht, sondern vielmehr am Land. Das sächsische Wirtschaftsministerium verhängte nach Aussage des Rathauses bereits 2019 wegen allzu großer Nachfrage einen Antragsstopp für dieses Programm und überarbeitete die Förderrichtlinien.

Die Folge: Die als „sonstige Innerortsstraße“ kategorisierte Külzstraße fliegt aus dem Förderrahmen, sie kommt derzeit für einen Zuschuss nicht infrage. Pirna selbst ist es aber unmöglich, das Vorhaben komplett aus Eigenmitteln zu finanzieren. Damit ist der Ausbau der Külzstraße vorerst geplatzt.

Ein Schleichweg, viele Probleme

Dabei ist die Strecke schon seit Jahren dringend sanierungsbedürftig. Der Belag ist nicht mehr der beste, mehrere Schlaglöcher klaffen im Asphalt, die Randbereiche sind ausgefahren, die Parkbuchten sind nicht ideal angeordnet. Hinzu kommt noch ein Problem: Die Külzstraße dient als Abkürzung für Kraftfahrer, die aus Richtung Sonnenstein weiter in die Innenstadt und auf dieser Route die staugeplagte Volkshauskreuzung umgehen wollen. Dementsprechend stark ist die Straße frequentiert. Und weil dort oft sehr schnell gefahren wird, will Pirna das Tempo auf der Achse vom Tischerplatz zum Dohnaischen Platz etwas drosseln.

Die vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossene Vorzugsvariante sieht daher vor, den derzeit noch recht geraden Verlauf der Külzstraße an zwei Stellen zu knicken – einmal in Höhe der Einfahrt zur Gerichtsstraße, ein anderes Mal einige Meter weiter in Richtung Stadtzentrum. Das Rathaus erhofft sich von der künstlichen Schikane, dass Kraftfahrer künftig nicht mehr so schnell auf der Strecke unterwegs sind. Und die Trasse soll auch nach einem Ausbau Einbahnstraße in Richtung Dohnaischer Platz bleiben.

Zwei Knicks für gedrosseltes Tempo

Die Ausbaupläne sehen darüber hinaus vor, Fahrbahn und Stellplätze zu asphaltieren. Fuß- und Verbindungswege hingegen bekommen Granitpflaster. An mehreren Stellen wird zudem der Bordstein abgesenkt, damit der Zugang zum Gehweg behindertengerecht ist. Der vorhandene Baumbestand auf dem Grünstreifen zwischen Straße und Fußweg soll erhalten bleiben.

Entlang der Strecke wird es künftig 41 Parkplätze geben, die mal parallel, mal schräg zur Külzstraße angeordnet sind. Außerdem plant Pirna, die Vorfahrtsregelung an der Einmündung Gerichtsstraße zu ändern. Kraftfahrer, die aus Richtung Tischerplatz kommen, erhalten künftig Vorfahrt vor jenen, die aus der Gerichtsstraße in die Külzstraße einbiegen wollen.

Diese Variante missfiel aber einigen. An einer Einwohner-Befragung im Vorfeld des Varianten-Beschlusses hatten sich seinerzeit 15 Bürger beteiligt. Die Mehrheit von ihnen votierte für eine andere Ausbau-Alternative, die einen weiterhin geraden Trassenverlauf sowie insgesamt 44 Parklücken vorsah. Nur mit möglichst vielen Stellplätzen, so argumentierten die Befürworter, könne die angespannte Parkplatzsituation in der Innenstadt entschärft werden.

Bei der von der Stadt bevorzugten Variante sahen mehrere Umfrage-Teilnehmer auch den Nachteil, dass es sich aus den schräg angeordneten Buchten nur schwer ausparken lässt. Ebenso zweifelten einige daran, dass sich das Tempo auf der Trasse mit zwei künstlichen Knicks tatsächlich drosseln lässt.

Saniert Pirna auf eigene Rechnung?

Aber nun ist wegen der ausbleibenden Landeszuschüsse ohnehin jedes Vorhaben an der Külzstraße auf absehbare Zeit passé, was dem Rathaus überhaupt nicht behagt. „Sicherheit und Attraktivität der innerstädtischen Infrastruktur, insbesondere auch die Förderung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs, sind mir ein wichtiges Anliegen“, sagt Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos).

Nach Aussage des Rathauschefs sei die Külzstraße eine stark befahrene Zufahrtsstraße zu Pirnas Altstadt. Die Bedingungen für Pkw-, Lkw- und Radfahrer seien jedoch vergleichsweise schwierig. Die Straße werde den Nutzungsanforderungen der verschiedenen Verkehrsteilnehmer heute und in Zukunft nicht hinreichend gerecht.

Hanke will sich daher weiter für eine Korrektur der Förderbedingungen im Straßenbau und eine Sanierung der Külzstraße einsetzen. Das Rathaus will unterdessen prüfen, ob in den kommenden Jahren eine neue Fördermöglichkeit besteht oder ob das Vorhaben in reduzierter Form mit Eigenmitteln realisiert werden kann – was aufgrund der auch weiterhin angespannten Finanzsituation als eher unwahrscheinlich gilt.