Von Felix Hackenbruch und Michael Rothe
Robert Habeck gerät ins Stocken. Er erwarte wegen der hohen Energiekosten keine Pleitewelle in diesem Winter, sagt der Wirtschaftsminister am Dienstagabend im ARD-Talk Maischberger, dann zögert er. „Ich kann mir vorstellen, dass bestimmt Branchen einfach aufhören zu produzieren. Nicht insolvent werden.“ Blumenläden, Biomärkte, Bäckereien würden wegen einer Kaufzurückhaltung in der Bevölkerung weniger verkaufen, dadurch seien sie aber nicht automatisch insolvent, sagt der Grünen-Politiker.
Habecks Auftritt wirkt unglücklich, doch in der Sache hat er nicht unrecht. In der Pandemie wurden viele Betriebe zeitweise heruntergefahren oder geschlossen. Daran erinnert er auch bei Maischberger. „Bei Corona hat sich die Politik entschieden, alle Kosten zu übernehmen. Diese politische Entscheidung haben wir noch nicht getroffen.“ Die Betonung liegt auf noch. Denn dass der Mittelstand unter enormem Druck steht, hat die Ampelregierung offenbar erkannt.