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Wo geht das Geld hin?

Der Kreis und die Kommunen erhalten bald erhebliche Investitionsmittel. Die SZ fragt nach, was sie damit anfangen.

© Anne Hübschmann

Von Kathrin Krüger-Mlaouhia und Jörg Richter

Landkreis. Geldsegen überm Großenhainer Land. Weil die Steuereinnahmen reichlich sprudeln, bekommen die Kommunen mehr Geld, um nötige Vorhaben – auch zur Erhaltung der Infrastruktur – zu realisieren. So hat der Landtag im Dezember ein Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft beschlossen. Die Zeitschiene geht bis 2020. Gelder kommen vom Bund, vom Land und aus einer Investitionspauschale. Die kann zum Ersatz von Eigenmitteln verwendet werden. Denn die generelle Förderung beträgt 75 Prozent. Der Landkreis Meißen erhält voraussichtlich 7,5 Millionen Euro Bundesmittel und 23 Millionen Euro Landesgeld. Bewilligt wird alles von der sächsischen Aufbaubank. Noch wird diskutiert, wie diese Gelder verteilt werden und welche Maßnahmen ins Schema passen. Doch die Kommunen müssen in ihren Haushalten schon jetzt aufschlüsseln, was sie ab 2017 machen wollen.

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Schauen, beraten lassen, mit dem Bauherren sprechen. Am 25. Oktober findet eine Baustellenbesichtigung in Döbeln statt.

Großenhain: Die Kita Chladeniusstraße und die Bobersbergschule sind dran.

Großenhain plant verteilt über die vier Jahre von 2017 bis 2020 mit voraussichtlich 1 521 000 Euro. „Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2016/2017 sind diese Einzahlungen eingestellt“, so Stadtsprecherin Diana Schulze. 2017/2018 kann sich die Kindertagesstätte Lustiger Tausendfüßler in der Chladeniusstraße auf eine Sanierung einstellen. 2018/2019 ist die Grundschule Am Bobersberg dran. Das muss der Stadtrat aber noch beschließen.

Schönfeld: Die Kita Sonnenschein soll außen saniert werden.

Mit rund 30 000 Euro rechnet Bürgermeister Hans-Joachim Weigel (DSU). Er will die zusätzlichen Mittel für die Außensanierung der integrativen Kindereinrichtung in Schönfeld einsetzen. Im Vorjahr hatte das Gebäude mit einem Anbau zusätzliche Räume für die Krippenbetreuung erhalten.

Ebersbach: Der Hort Kalkreuth soll das Geld bekommen.

In Kalkreuth soll vorrangig das alte Hortgebäude mit den Geldern auf Vordermann gebracht werden. „Vor allem hinsichtlich des Brandschutzes müssen wir dringend was machen“, so Bürgermeisterin Margot Fehrmann (CDU). Schon mehrfach war das Projekt aus der Fördermittelvergabe herausgefallen. Nun will Ebersbach dafür die Sonderzuweisung nutzen. Erwartet werden knapp 300 000 Euro.

Lampertswalde: Wohnblöcke werden saniert, die Bahnhofstraße ausgebaut.

„Wir erwarten eine Million Euro“, sagt Bürgermeister Wolfgang Hoffmann (CDU). Auf der Agenda stehen die kommunalen Wohnblöcke in Weißig, die endlich eine neue Wärmedämmung erhalten sollen. Außerdem muss der zweite Teil der Lampertswalder Bahnhofstraße grundhaft saniert werden. Ein Vorprojekt dafür gibt es schon. Die ersten 700 von 1500 Metern wurden vor Jahren schon gemacht. Dazu gehören auch Regenwasser und Fußwege.

Priestewitz: Investitionen erst im Gemeinderat besprechen

Die Gemeinde Priestewitz will in diesem Jahr ihr erfolgreiches Sparkonzept fortsetzen, um ihr Ziel zu schaffen, bis 2017 schuldenfrei zu sein. Mögliche Investitionen von 2017 bis 2020 stehen noch nicht auf der Tagesordnung. „Die berate ich erst einmal mit meinem Gemeinderat“, sagt Bürgermeisterin Susann Frentzen (parteilos).

Thiendorf: Hier gibt es noch keine konkreten Pläne.

Die Gemeinde ist noch mit Folgen der Fusion beschäftigt. Erst im Februar soll über die Investitionsvorhaben gesprochen werden.