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Wofür Zittau freiwillig zahlt

Museum, Feuerwehrkassen, Blumen und mehr kosten die Stadt 3,6 Millionen Euro im Jahr. Kann sie sich das noch leisten?

© Matthias Weber

Von Thomas Mielke

Auch der Wochenmarkt jeden Mittwoch auf dem zentralen Platz der Stadt kostet die Stadt unter dem Strich Geld – und füllt ihr nicht die Kasse. Das geht aus einer Liste mit den Kosten für freiwillige Aufgaben hervor, die die Verwaltung dem Stadtrat kürzlich vorgelegt hat. Freiwillig sind alle Aufgaben, die nicht durch ein Gesetz vorgeschrieben sind. Sie sollen zusammengestrichen werden, wenn eine Stadt klamm bei Kasse ist. Da auch die Stadt Zittau um jeden Cent der 3,6 Millionen in diesem Jahr vorgesehenen Euro für freiwillige Aufgaben ringt, birgt die Liste vor den Beratungen über den neuen Haushalt Zündstoff – zeigt sie doch, wo es Einsparpotenzial gibt:

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Hier gehen die freiwilligen Zahlungen hin

Kultur: 2,7 Millionen Euro für Theater & Co.

Zittau gilt im Vergleich zu ähnlich großen Städten als reich gesegnet mit Kultur. Das fängt bei großen Einrichtungen wie dem Theater, dem Museum, dem Tierpark und der Hillerschen Villa an und endet nicht zuletzt bei Chören, Tanzgruppen und Hobbymalern. Die meisten großen Einrichtungen werden nicht von der Stadt betrieben, aber von ihr unterstützt. 2,7 Millionen Euro gibt Zittau in diesem Jahr für die große und kleine Kultur aus. Demgegenüber stehen Einnahmen unter anderem aus Eintrittsgeldern in Höhe von knapp einer halben Million Euro. Macht unter dem Strich reichlich zwei Millionen Euro Zuschuss durch die Stadt. Am meisten davon bekommen als Netto-Zuschuss mit reichlich einer Million Euro das Museum und der Fastentuchverein. Auf Platz 2 folgt mit rund 580000 Euro das Theater. Das drittmeiste Geld bekommen die Bibliotheken, rund 190000 Euro. Im Mittelfeld findet sich zum Beispiel die Hillersche Villa mit rund 50 000 Euro. Für die allgemeine Kulturförderung stehen in diesem Jahr 4000 Euro im Plan. Allerdings nimmt die Kultur eine Art Zwitterstellung bei den freiwilligen Aufgaben ein. Sachsen ist das einzige deutsche Bundesland, das seine Städten und Gemeinden per Gesetz verpflichtet hat, für Kultur zu sorgen. Für wie viel Kultur, steht allerdings nirgends.

Tourismus/Wirtschaft: Knapp 0,8 Millionen Euro für die Förderung

So wichtig der Tourismus und die Wirtschaft auch sein mögen – ihre Förderung gehört zu den freiwilligen Aufgaben. Allein die Tourist-Info schlägt in diesem Jahr mit reichlich einer halben Million Euro zu Buche. Die Wirtschaftsförderung samt Öffentlichkeitsarbeit kostet reichlich 200000 Euro. Allerdings stehen den Ausgaben in Höhe von 753000 Euro auch knapp 380000 Euro Einnahmen gegenüber.

Sport: Knapp 0,4 Millionen Euro für die Zittauer Sportler

Für Sport gibt die Stadt deutlich weniger aus als für die Kultur. Allerdings ist in der Summe von 0,35 Millionen Euro Zuschuss der Erhalt der Zittauer Sportstätten, die vor allem der Pflichtaufgabe „Schulsport“ dienen, und deren Verwaltung nicht inbegriffen. Der Großteil der Zuschüsse gibt die Stadt für die Förderung der Vereinssportler aus. Sie zahlen nicht den vollen Satz für die Nutzung der Sportstätten. Allerdings sind die Grundpreise seit der Neuberechnung der Kosten im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Ob es auch bei dem Rabatt bleibt, kommt mit Sicherheit während der demnächst beginnenden Haushaltsdiskussion wieder zur Sprache. Nur über den Zuschuss für die Kinder waren sich bisher alle einig. Er bleibt bei 100 Prozent. Für die allgemeine Sportförderung, die Vereine auf Antrag bekommen können, stehen in diesem Jahr reichlich 40000 Euro im Plan.

Soziales/Kinder: 0,3 Millionen Euro für das Jugendhaus Villa und Vereine

Viele soziale Aufgaben sind Pflichten der Stadt. Darüber hinaus gibt sie reichlich 300000 Euro für sozial engagierte Vereine sowie ihre Kinder und Jugendlichen aus. Demgegenüber stehen rund 40000 Euro Einnahmen. Das meiste Geld – rund 185000 Euro – wird für 3,72 Vollzeit-Mitarbeiterstellen ausgegeben. Knapp 90000 Euro kostet der Betrieb des Jugendhauses Villa an der Hochwaldstraße ohne Personal. Insgesamt 13180 Euro bekommen soziale und Kinder-/Jugend-Vereine auf Antrag zugeteilt. Der Zuschuss für den sozialen Bereich ist erst kürzlich vergeben worden, wie die SZ berichtete. Reichlich 5000 Euro gibt die Stadt für Blumen, Präsentkörbe und ähnliches aus, um vor allem Senioren zu runden Geburtstagen oder Ehejubiläen zu beglückwünschen.

Märkte: Knapp 0,1 Millionen Euro für den Verkauf frischer Waren

Die Wochenmärkte in Zittau und Hirschfelde kosten inklusive Personal reichlich 44000 Euro. Die Sondermärkte wie der zu Weihnachten sind noch teurer und schlagen mit mehr als 52000 Euro zu Buche. Auf der anderen Seite nimmt die Stadt dadurch auch Geld ein. Unter dem Strich bleibt ein Minus von insgesamt knapp 45000 Euro.

Zusammenarbeit: 84000 Euro für die Kontakte zu Partnern

Die Zusammenarbeit mit den Partnerstädten Bogatynia (Reichenau/Polen), Liberec (Reichenberg/Tschechien), Hradek (Grottau/Tschechien), Pistoia (Italien), Portsmouth (USA) und Villingen-Schwenningen kostet Zittau knapp 84000 Euro im Jahr. Dafür – und vor allem für die Arbeit im Städteverbund „Kleines Dreieck“ – gibt es sogar eine eigene Personalstelle im Rathaus. An den Kosten beteiligt sich der Freistaat mit reichlich 13000 Euro.

Sonstiges: Reichlich 90000 Euro für Mitgliedsbeiträge und Studenten

Für die restlichen freiwilligen Aufgaben gibt Zittau 92250 Euro im Jahr aus. Der Löwenanteil sind über 45000 Euro für Mitgliedsbeiträge, die an 17 Vereinen, Verbände und andere Institutionen wie den Fachverband der Kommunalkassenverwalter (50 Euro) das Kinderhilfswerk (36 Euro), der Gewerbe- und Tourismusverein „Zittau – lebendige Stadt“ (3 000 Euro) oder der Sächsischen Städte- und Gemeindetag (12200 Euro) gehen. 35000 Euro hat die Stadt als Zuschuss für Studenten eingeplant, die ihren Hauptwohnsitz an die Mandau verlegen. Und 7000 Euro bekommt die Feuerwehr für die Ausrichtung der Jahreshauptversammlung, die Kameradschaftskasse und die Nachwuchsarbeit.

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