Merken

Wohin geht es, Schönteichen?

Die Gemeinde muss investieren, aber hat kein Geld dafür. Deshalb steht nun die Fusion mit Kamenz zur Debatte.

Teilen
Folgen
© Matthias Schumann

Von Nicole Preuß

Die Grundschule in Brauna ist ein Sorgenkind der Gemeinde Schönteichen. Sie ist aber nicht das einzige. Die Gemeinde muss die Feuerwehren in den Orten noch besser ausstatten, sie wird vermutlich bald neue Löschteiche anlegen müssen und sie hat bauliche Aufgaben. So müssen zum Beispiel die Dächer des Mehrzweckgebäudes in Biehla und des Kindergartens in Cunnersdorf saniert werden. Die Stadtverwaltung Kamenz, die die Verwaltungsaufgaben für die Gemeinde Schönteichen erledigt, hat den Investitionsstau einmal in Zahlen gefasst. Zwei Millionen Euro müsste die Gemeinde so schnell wie möglich aufbringen. 1,2 Millionen Euro davon sollte allein in die Schule gesteckt werden.

Doch Schönteichen hat kein Geld dafür. Die Gemeinde schafft es gerade einmal, alle laufenden Ausgaben zu bedienen. Und sie hat nach Einschätzung der Kamenzer Stadtverwaltung auch keine Aussicht mehr auf Kredite. Die Gemeinde ist zwar nahezu schuldenfrei, könnte aber die Tilgung für Kredite in dieser Höhe nicht aufbringen. Die Gemeinde nimmt deshalb nun inzwischen ganz offen den Begriff Fusion in den Mund. Bürgermeister Maik Weise (CDU) hatte den Kamenzer Oberbürgermeister Roland Dantz, die Kamenzer Finanzdezernentin Dr. Antje Koch und die Kämmerin Sylvia Nitzschner in den Gemeinderat eingeladen. Maik Weise sieht kaum andere Möglichkeiten als den Zusammenschluss. „Die Konsolidierungsvorschläge, die wir zusammengetragen hatten, bezahlen die Menschen in der Gemeinde teuer“, sagte er. Und die Mittel für einige notwendige Investitionen würden trotzdem fehlen.

Geld ist immer ein Argument

Bürgermeister und Stadtverwaltung bemühten sich, den Gemeinderäten die Vorteile einer Fusion nahe zu bringen. Ein wesentliches Argument war dabei natürlich das Geld. Die Verwaltung hat am Beispiel des nächsten Jahres berechnet, dass Kamenz mit Schönteichen eine höhere Schlüsselzuweisung bekommen würde, als die beiden Kommunen einzeln. 4,6 Millionen Euro bekämen beide, wenn sie sich zusammenschließen. Das ist selbst nach dem Abzug der ebenfalls höheren Kreisumlage noch ein Plus von 350 000 Euro im Jahr. Das entspräche zum Beispiel den Tilgungsraten eines dann wieder möglichen Kredits. „Wir könnten also allein durch zwei Unterschriften die Investitionen tätigen“, sagte Bürgermeister Maik Weise. Dazu kommt, dass eventuell Beihilfen des Freistaats und des Landkreises möglich wären, wenn sich Kamenz und Schönteichen freiwillig zusammenschließen. Das wurde allerdings noch nicht abschließend geprüft.

Doch garantiert Kamenz, dass die Schule in Brauna wirklich saniert wird, wenn sich die beiden Kommunen zusammenschließen? Das kann man nicht vorwegnehmen. Oberbürgermeister Roland Dantz nährt allerdings die Hoffnung darauf. „Schule hat Priorität und wir haben das große Glück, dass sich die demografischen Fragen anders stellen als noch vor zehn Jahren. Wenn der Bedarf nachgewiesen ist, wird man vernünftige Bedingungen schaffen müssen“, sagt er. Schönteichen müsse wieder attraktiv für Leute werden, die in der Region bleiben wollen. Im Moment scheitern Bauanfragen nicht nur oft an fehlenden Flächen, sondern gerade in den vergangenen Monaten auch an mangelndem Löschwasser. Die Gemeinde muss solche Probleme lösen.

Kaum noch Einflussmöglichkeiten

Die Kehrseite der Fusion wurde allerdings auch angesprochen. Die Schönteichener hätten keinen großen Einfluss mehr darauf, was bei ihnen geschieht oder nicht geschieht. Es gibt zwar die Möglichkeit, Eckpunkte in einem Fusionsvertrag festzuhalten, doch diesem müsste natürlich auch Kamenz zustimmen. Kamenz regte an, einen oder mehrere Ortschaftsräte zu bilden. Außerdem könne der Stadtrat mit den zusätzlichen 2120 Einwohnern aus Schönteichen größer werden. Es ist allerdings nicht gesagt, dass diese Kommunalpolitiker dann auch aus Schönteichen kommen.

Der Gemeinderat hat sich noch keine abschließende Meinung gebildet. Elke Altmann (Die Linke) regte an, Einwohnerversammlungen zum Thema zu veranstalten. „Die Frage ist etwas sehr Entscheidendes. Der Gemeinderat hat nicht das gesamte Wissen von allen Einwohnern“, sagte sie. Die Gemeinde nahm den Vorschlag auf. Drei Versammlungen soll es geben – in Biehla, Brauna und Cunnersdorf. Und das so bald wie möglich. Denn die Entscheidung soll schnell fallen. Einige Gemeindevertreter streben an, bereits zum 1. Januar 2018 mit Kamenz zusammenzugehen – wenn alle Beteiligten zustimmen.