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Wulff verzichtet auf Prozess um Verleumdung

Auf Facebook soll ein Mann Christian Wulff beleidigt haben. Dem Angeklagten hilft möglicherweise, dass der Bundespräsident nun selbst unter Druck steht.

Von Alexander Schneider

Der für heute geplante Prozess gegen einen Mann aus Zittau, der den Bundespräsidenten Christian Wulff und seine Frau Bettina verleumdet haben soll, ist überraschend geplatzt. „Ich nehme meine Ermächtigung zurück“ hieß es gestern knapp im Fax aus dem Bundespräsidialamt, das um 12.30 Uhr im Landgericht Dresden einging. Das Gericht blies die Hauptverhandlung danach ab.

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Wulff selbst hatte die Justiz zuvor im Dezember 2010 ermächtigt, wegen „Verleumdung des Bundespräsidenten“ gegen einen 45-jährigen Zittauer zu ermitteln. Das war die Voraussetzung für den Prozess, der heute um 13Uhr vor der Staatsschutzkammer stattfinden sollte. Wohl nicht zuletzt wegen der aktuellen Debatte um den Bundespräsidenten und sein Verhalten in der „Kredit-Affäre“ hatten sich zahlreiche Medien angekündigt, um über die Verhandlung zu berichten.

„Affektartige Kommentierung“

Der Beschuldigte hatte nach Angaben des Landgerichts in seinem Facebook-Profil ein Foto von Wulff und dessen Frau Bettina veröffentlicht. Auf dem Schnappschuss reckte die First Lady ihren rechten Arm zum Hitlergruß. Dazu habe der Zittauer angemerkt, der Frau im khakifarbenen Kostüm fehle „eigentlich nur noch das Schiffchen auf dem Kopf“ und sie sehe fast aus „wie ein Blitzmädel im Afrika-Einsatz“. Zu Wulff hieß es: „Hübsch, wenn dieser Herr daneben nicht wäre.“ Neben der Verleumdung hat der Angeklagte nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft auch Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet.

Anfang Januar entschuldigte sich der Angeklagte bei Wulff. Das Foto der Präsidentengattin mit dem Hitlergruß – er habe es von der Internetseite eines Nachrichtenmagazins kopiert – habe ihn schockiert. „Bei mir führte das zu einer affektartigen Kommentierung“, schrieb er an Wulff. Der Präsident habe die Entschuldigung akzeptiert.

„Sicher hat die Entschuldigung meines Mandanten eine Rolle gespielt“, sagte Verteidiger Torsten Megel. „Ich habe Wulff in einem Brief gebeten, gerade in Zeiten, als er selbst die Bevölkerung um Entschuldigung gebeten hatte, großzügig zu sein.“ Doch noch am Montag habe ihm das Bundespräsidialamt den Wunsch an einer Durchführung des Prozesses signalisiert.