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„Wunden lecken bringt nichts“

Thomas de Maizière (CDU) hat es wieder geschafft und sein Direktmandat für den Bundestag verteidigt. Die Freude über den Sieg ist aber nicht ungetrübt.

© Archiv/Claudia Hübschmann

Herr de Maizière, herzlichen Glückwunsch zum Sieg in Ihrem Wahlkreis Meißen und zum Wiedereinzug mit Direktmandat in den Bundestag. Vor vier Jahren hatten sie 54 Prozent der Stimmen erreicht, jetzt nur noch 37. Was sind die Gründe für den Absturz?

Zunächst freue ich mich über das Vertrauen der Wähler. Das ist eine große Ehre und ein Privileg für mich. Dieses Ergebnis für mich ist das beste der CDU in Sachsen. Dennoch bedeutet es einen dramatischen Verlust im Vergleich zu dem vor vier Jahren. Wir werden darüber zu reden haben, wo die genauen Ursachen für das schwindende Vertrauen der Wähler liegen. Dieses Vertrauen müssen wir wieder gewinnen.

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Andere Spitzenkandidaten der CDU haben in ihren Wahlkreisen sogar verloren, so in Pirna, Bautzen oder Görlitz. Muss sich die CDU ändern?

Die Flüchtlingspolitik mag eine Rolle gespielt haben. Aber ebenso das Gefühl, abgehängt zu sein oder es bald zu werden. Abgehängt von Bildung und Breitbandversorgung. Die Wahlergebnisse und die Folgen daraus werden wir in Ruhe zu besprechen haben. Es sind gute Leute, die verloren haben, wie der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer beispielsweise. Ernsthafte Analysen sind nötig.

Weshalb ist die AfD mit 33 Prozent der Listenstimmen im Landkreis Meißen und deutlich zweistellig deutschlandweit so stark geworden?

Deutschland ist das letzte Land in Europa, das bisher keine rechtspopulistische Partei hatte. In anderen Ländern ist dieser Rechtspopulismus schon früher und viel stärker sichtbar geworden, wie beispielsweise in Frankreich und in den Niederlanden. Damit muss ich als Demokrat leben, aber ich kämpfe darum, dass das keine Normalität wird. Ich setze mich mit den Argumenten der AfD auseinander. Das Thema Bildungspolitik und Polizeidichte hat eine Rolle gespielt. Die AfD hat bisher die Politiker abgewertet. Jetzt werden ihre Vertreter selbst teil des Systems. Sie müssen heraus aus der Protestecke und sich den Sachaufgaben stellen. Ich bin mal sehr gespannt, wie sie das bewältigen.

War es ein Fehler, wie einige sagen, den rechten Rand der CDU für die AfD frei zu machen? Wenn ja, wie kann man das korrigieren?

Die Union hat keinen rechten Rand freigemacht. Die Fragen der Mobilität im ländlichen Raum, des Mangels an Lehrern oder der Polizeidichte sind keine Fragen von rechts und links. Natürlich bleibt das Thema Flüchtlingspolitik, bei dem die CDU bereits viel unternommen hat. Im Grunde geht es dabei aber doch um ein sehr großes Thema: Wie wollen wir in diesem Land zusammenleben? In einer offenen pluralistischen Gesellschaft oder abgeschottet?

Könnte die AfD künftig doch noch ein Koalitionspartner für die CDU werden?

Nein.

Offensichtlich wird die Regierungsbildung schwierig. Was passiert, wenn es kein Jamaika-Bündnis geben wird? Sind Neuwahlen möglich?

Die CDU hat kein berauschendes Ergebnis erzielt, aber dennoch einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Sie muss und will Verantwortung für das Land übernehmen. Da ist viel wichtiger, als Wunden lecken wegen der vielleicht nicht so guten Wahlergebnisse. Das gilt ganz besonders auch für die SPD und die Grünen, aber auch die FDP.

Werden Sie wieder ein Ministeramt erhalten? Und wenn ja, welches?

Zunächst suchen wir jetzt nach Koalitionspartnern und verhandeln einen Koalitionsvertrag aus. Erst ganz am Ende dieses Prozesses werden die Ämter verteilt. Wer sich jetzt um Posten kümmert, hat die Bedeutung des politischen Augenblicks nicht verstanden.

Wie werden Sie Ihren persönlichen Erfolg feiern?

Mit einer Dankeschön-Feier. Ich bedanke mich am Montagabend bei allen Helfern und Unterstützern aus dem Wahlkreis Meißen.

Was sagen Sie Ihren Wahlhelfern?

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Mein Erfolg ist auch ihr Erfolg. Ein Erfolg, der vielen fleißigen Helfer und Unterstützer im CDU-Kreisverband und im Landkreis Meißen. Ohne sie hätte ich dieses Wahlergebnis nicht erreichen können. Vielen herzlichen Dank.

Das Gespräch führte Ulf Mallek.