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Zahl der Gegenstimmen steigt

Die Elternbeiträge für die Kitas wurden im Mai beschlossen. Die geänderte Fassung findet weniger Zustimmung.

© Symbolbild/dpa

Von Frank Korn

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Waldheim. Die Elternbeitragssatzung für die Waldheimer Kindertagesstätten stand im Mai dieses Jahres bereits auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Damals beschlossen die Räte eine Erhöhung. Auf Empfehlung des Jugendamtes wurde jedoch noch eine Änderung in die Satzung eingebracht. Diese betrifft die Berechnung der Elternbeiträge bei Aufnahme eines Kindes im laufenden Monat beziehungsweise bei Übergang von der Kindergarten- zur Hortbetreuung. Diese Berechnung soll kalendertäglich erfolgen.

Letztendlich stimmten die Stadträte bei ihrer Sitzung am Donnerstagabend der geänderten Fassung zu. Allerdings erhöhte sich die Anzahl der Gegenstimmen auf sieben. Im Mai waren es noch vier gewesen. Diese waren von der Fraktion Die Linke gekommen. „Wir haben der prozentualen Erhöhung schon nicht zugestimmt. Da sich die Betriebskosten weiterhin nach oben entwickeln, können wir von einer stetigen Erhöhung ausgehen. Mittlerweile sind die Elternbeiträge höher als der Landeszuschuss“, erklärte Linken-Stadtrat Dieter Hentschel damals. Mit der Änderung an sich sei man einverstanden, sagte Hentschel. Da jedoch über die Satzung als Ganzes abgestimmt wurde, blieb es bei den Gegenstimmen der Linken-Fraktion. Zudem sprachen sich auch die Vertreter der SPD und der NPD dagegen aus.

Der Elternanteil für die Betreuung in der Krippe wird ab dem 1. Januar 2019 von 183 auf 202 Euro steigen. Ein Platz im Kindergarten kostet 108 statt bisher 98 Euro. Für Kinder, die fünf Stunden im Schulhort betreut werden, sind künftig 51 Euro fällig (bisher 47,50 Euro). Sechs Stunden Hortbetreuung kosten dann 61 Euro (bisher 57 Euro). Nötig geworden ist die Anhebung der Elternbeiträge, weil die jährlich ermittelten Betriebskosten der Einrichtungen ebenfalls gestiegen sind. Laut aktueller Abrechnung kostet ein Krippenplatz in Waldheim pro Monat rund 1 012 Euro, ein Kindergartenplatz 491 Euro und die Hortbetreuung 221 Euro für fünf Stunden beziehungsweise 265 Euro für sechs Stunden.

Diese Kosten werden aufgeteilt in den Elternbeitrag, den Landeszuschuss und den städtischen Beitrag. Die Stadt Waldheim trägt den jeweils größten Anteil der Kosten (Krippe: rund 656 Euro, Kiga: 94 Euro, Hort 75 bzw. 90 Euro). Laut sächsischem Kita-Gesetz soll der Anteil des Elternbeitrages für Krippenkinder mindestens bei 20 und maximal bei 23 Prozent, für Kindergarten- und Hortkinder mindestens bei 20 und höchstens bei 30 Prozent liegen. Der Waldheimer Stadtrat einigte sich für die Betreuung in der Krippe auf einen Anteil der Eltern von 20 Prozent, für einen Kindergartenplatz sind es 22 und einen Hortplatz 23 Prozent. Der Landeszuschuss für Krippen- und Kindergartenplätze liegt jeweils bei rund 178 Euro. Für die fünfstündige Betreuung im Hort steuert das Land 99 Euro bei und 119 Euro für sechs Stunden. (DA/mit vt)