Von Peter Hilbert
Knapp sechs Jahre hatte der Bau der Waldschlößchenbrücke gedauert, bis sie im August 2013 übergeben werden konnte. Fast genauso lange hat es gedauert, bis sich die Stadt und die Arbeitsgemeinschaft der Baufirmen (Arge) über die gesamten Baukosten einigen konnten. Doch jetzt ist alles klar: Die geprüfte Schlussrechnung liegt vor. Der Zahltag ist gekommen. Nun erhalten die Brückenbauer ihr restliches Geld.
Für den gesamten Verkehrszug werden rund 179 Millionen Euro investiert, teilt Straßenbauamtschef Reinhard Koettnitz mit. Dazu zählen neben der Brücke auch die Prießnitzbrücke, die bis zur Königsbrücker Straße ausgebaute Stauffenbergallee und der Tunnel. Noch 2009 waren dafür 156,7 Millionen Euro veranschlagt worden. Schon ein Jahr später hatte sich nach Schwierigkeiten abgezeichnet, dass es viel teurer wird. Die Stadt hatte sogar mit 183 Millionen Euro gerechnet. Für den reinen Brückenbau werden laut Schlussrechnung rund 74 Millionen Euro ausgegeben.
Sowohl Straßenbauamtschef Reinhard Koettnitz als auch der technische Arge-Geschäftsführer Henri Lossau von der Sächsischen Bau GmbH Dresden sind froh, dass eine weitere gerichtliche Auseinandersetzung vermieden werden konnte. In einem ersten Rechtsstreit hatte die Stadt im Januar 2015 vorm Bundesgerichtshof mit einer sogenannten Feststellungsklage einen Etappensieg errungen. Dabei ging es um die Stahlbauvereinbarung vom August 2008. Darin war festgelegt, dass die Arge aufgrund gestiegener Stahlpreise 14,9 Millionen Euro mehr bekommt.
Triftige Gründe für Forderungen
Damit sollten zusätzliche Kosten vergütet sein. Doch die Baufirmen forderten zwei Millionen mehr. Dabei handelt es sich um Zusatzleistungen über den Stahlbau hinaus. Dazu zählen Erd- und Betonbauarbeiten, die vorm Einschwimmen des Mittelteils nötig waren. Zudem war es im Ganzen und nicht wie anfangs geplant in zwei Hälften eingeschwommen worden.
Die Karlsruher Richter stellten in ihrem Urteil jedoch fest, dass die Stahlbauvereinbarung nichts enthält, woraus zusätzliche Vergütungsansprüche aufgrund der geänderten Technologie beim Einschwimmen des stählernen Mittelteils abgeleitet werden könnten.
Doch die zwei Millionen waren nur der geringste Teil. Die Arge hatte zusätzlich 18 Millionen Euro gefordert. Die begründete Lossau vor allem mit drei Punkten. Erstens wurden beim Brückenbau statt der geplanten 5 600 Tonnen insgesamt 6 900 Tonnen Stahl benötigt. Zudem hatte sich zweitens die Bauzeit verlängert. So hatten die Arbeiten erst anderthalb Jahre später begonnen als geplant. Erst im November 2007 konnten sie starten. Auch das Einschwimmen des Mittelteils musste von Anfang auf Ende 2010 verschoben werden, da die Stadt das Ausbaggern des geschützten Elbgrunds nachträglich genehmigen lassen musste. Letztlich hatte sich die Bauzeit auf knapp sechs Jahre verdoppelt.
Und drittens habe die deutlich effizientere Technologie des Einschwimmens, bei der die Elbe statt vier Wochen nur drei Tage gesperrt werden musste, Zusatzkosten verursacht. Über diese und andere Fragen sei verhandelt und letztlich die Einigung erzielt worden.
„Es war ein Kompromiss, der für uns schmerzlich ist“, resümiert Arge-Chef Lossau. „Aber wir haben uns verständigt.“ Die Sächsische Bau war beauftragt, für die anderen Arge-Partner mit zu verhandeln. Dazu zählen der Stahlbau Niesky, die Eurovia VBU und die Eurovia Beton. Allerdings hätten die Verhandlungen mit fünf Jahren sehr lange gedauert. Jetzt bekommen aber die Unternehmen bis hin zur holländischen Spezialmontagefirma Mammoet, die den Brückenbogen Ende 2010 über die Elbe bugsiert hatte, zumindest einen Teil ihrer geforderten zusätzlichen Kosten erstattet. Die genaue Summe wollten weder Stadt noch Arge nennen.
Die Sächsische Bau hat mittlerweile längst viele neue Aufträge. So arbeitet sie mit dem einstigen Partner Stahlbau Niesky in einer neuen Arge und baut auf der Autobahn A 3 Regensburg–Passau eine Großbrücke.
Straßenbauamtschef Koettnitz hält es für wichtig, dass alle zusätzlichen Forderungen ordentlich geprüft werden, sodass am Ende alles den Vorschriften entspricht. „Dafür haben wir unsere Bauüberwachung und viele andere Fachleute“, sagt er. Schließlich handelt es sich um öffentliche Gelder, die investiert werden. „Deshalb haben wir fünf Jahre gebraucht, um die Schlussrechnung rund zu bekommen. Bisher haben wir aber noch bei jedem Großbauprojekt die Kuh vom Eis bekommen.“ Nach dem Umbau des Pirnaischen Platzes 2010 mit dem Verfüllen des Fußgängertunnels habe dies zwei Jahre gedauert. Beim Bau der neuen B 173-Westtangente zwischen Coventrystraße und A 17 wurde die Schlussrechnung nach drei Jahren beglichen, also 2011.