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Zeit, die Kommunen zu entlasten

Matthias Klaus kommentiert die Kreisumlage und ihre Zukunft

© Pawel Sosnowski/80studio.net

Beim Geld hört die Freundschaft auf. In den vergangenen Jahren, Jahrzehnten, gerade im damaligen Kreis Löbau-Zittau, gab es immer wieder im Kreistag die heftigsten Diskussionen zum Thema Kreisumlage, vor allem auch im Süden des Kreises. Dort kam es beispielsweise 1995 zu einem Aufschrei der Bürgermeister, als es – wieder einmal – an eine Erhöhung der Kreisumlage ging. Die Wirtschaftskraft kleinerer Orte sei damit gefährdet. 2001 fehlten dann gar vier Millionen Mark in der Kreiskasse, weil manche Orte, wie etwa Kittlitz, die Kreisumlage nicht mehr zahlen konnten. Und 2002 scheiterte der Beschluss zum Kreishaushalt gar an der Kreisumlage. Damals war’s. Jede Erhöhung der Kreisumlage wurde und wird bisher mit großen Debatten begleitet, egal ob im Norden oder Süden des Kreises oder im heutigen Gesamtkreis Görlitz. Es wurde sich am Ende immer zusammengerauft. Klar, die kleineren Orte fühlen und fühlten sich immer etwas benachteiligt, die größeren aber auch. Niemand gibt gern, wenn es nicht viel zu Verteilen gibt. Inzwischen ist die Situation eine andere. Die Steuereinnahmen sind doch etwas gestiegen, die Wirtschaft hat zugelegt– in unserem bescheidenen Rahmen hier an der östlichsten Grenze Deutschlands. Also Zeit für eine Senkung der Kreisumlage? Ja.

Begeistere deinen Verstand!

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