merken
PLUS Zittau

Agiert die AfD zum Nachteil Zittaus?

Die Stadtratsfraktionen haben eine neue Zusammenarbeit bei den Zittauer Finanzen vereinbart. Die Rechtspopulisten sollen bereits ausgestiegen sein.

© Matthias Weber (Archiv)

Die vom Zittauer Stadtrat vereinbarte Zusammenarbeit bei der Suche nach einem Ausweg aus der finanziellen Schieflage der Stadt wird offenbar von der AfD torpediert. Nach Aussagen verschiedener Stadträte soll AfD-Fraktionschef Jörg Domsgen eine der Haushaltsklausuren mit der Ansage verlassen haben, dass seine Fraktion keine Vorschläge für die Konsolidierung des Haushaltes einbringen und keinem wie auch immer gestalteten Haushalt zustimmen wird. Laut der Stadträte hätte er das damit begründet, dass die AfD ein Zeichen in Richtung Bundespolitik setzen will. Das deckt sich mit früheren öffentlichen Aussagen Domsgens. Aus dem Kreis der anderen Stadträte hieß es, dass die Rechtspopulisten damit zulasten von Zittau Bundespolitik machen würden.

Die Stadtverwaltung wollte das mit dem Verweis auf die Nichtöffentlichkeit der Klausuren weder bestätigen noch dementieren. Aus demselben Grund äußerte sich auch Domsgen auf SZ-Anfrage nicht zum Thema.

QF Passage Dresden
Dresdens schönste Einkaufs-Passage feiert
Dresdens schönste Einkaufs-Passage feiert

Die QF-Passage am Neumarkt wird 15 Jahre alt. Grund genug für eine große Party - und jede Menge exklusive Geschenke.

Zittau hat schon seit Jahren finanzielle Probleme und muss auf Anweisung der Rechtsaufsicht den Haushalt in Ordnung bringen. Gegen ein noch vom Vorgängerstadtrat 2019 beschlossenes Sparprogramm kämpfen die Fraktionen von AfD, Linken und FUW/FWZ/FDP. Nach dem zwei Jahre lang erbittert gestritten wurde, hatte der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, zumindest in dem Punkt den Versuch einer neuen Zusammenarbeit zu starten und vorerst hinter verschlossenen Türen einen gemeinsamen Vorschlag für ein neues Sparprogramm erarbeiten zu wollen. (SZ/tm)

Mehr zum Thema Zittau