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AfD Zittau unterstützt Antrag auf Nullrunde fürs Theater

Die Zittauer Stadtratsfraktion erklärt den Vorstoß ihrer Landtagsfraktion um Mario Kumpf als ein Manöver, das ein anderes Ziel als die Theater-Schließung hatte.

Die Zittauer Spielstätte des Gerhart-Hauptmann-Theaters.
Die Zittauer Spielstätte des Gerhart-Hauptmann-Theaters. © Matthias Weber (Archiv)

Die Stadtratsfraktion der Zittauer AfD steht hinter dem abgelehnten Antrag ihrer Landtagsfraktion auf eine Nullrunde für die Theater Görlitz/Zittau, Chemnitz und Mittelsachsen. "Wir stehen zu dem im Kern des Antrags angemahnten unparteilichen Wirken der Kunstschaffenden auf mit öffentlichen Mitteln finanzierten Bühnen", so Jörg Domsgen, Fraktionschef der Rechtspopulisten. "Was ein mit öffentlichen Steuergeldern finanzierter Bestandteil einer sich als Demokratie bezeichnenden Gesellschaft gewährleisten muss, das ist die Wahrung der Neutralitätspflicht! Und mit Verlaub, diese wird schon seit Jahren mit Füßen getreten."

Domsgen beklagt, dass besonders Schauspieler ihre Rolle als Demokraten immer häufiger verfehlen. "Sie stellen sich ohne jede Bereitschaft zum Diskurs auf eine Seite der Gesellschaft und verkaufen diese als einzig wahre Seite", so Domsgen. "Die Künstlerkollegen, die sich in dieser Form nicht instrumentalisieren lassen, werden an den Rand der Berufsgruppe gedrängt und nach Möglichkeit ganz ausgesondert."

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Domsgen betont, dass es der AfD mit dem Antrag aber gar nicht um die Schließung von Kunststätten ging. Sondern nur darum, die Sichtweise der AfD auf das Handeln der Künstler "erfolgreich in die öffentliche Diskussion" zu bringen.

Die AfD hatte bei den Haushaltsberatungen des Landtages den Antrag eingebracht, den drei Theatern und weiteren Institutionen die Mittel für zwei Jahre zu streichen. Aus ihrer Sicht haben die drei Kultureinrichtungen die öffentliche Förderung durch die Unterzeichnung der "Erklärung der Vielen" verwirkt. Darin hatten sächsische Kultureinrichtungen gegen den Missbrauch des Mottos der Friedlichen Revolution von Rechtspopulisten protestiert und sich für die Freiheit von Kunst und Wissenschaft eingesetzt. AfD-Landtagsabgeordneter Mario Kumpf aus Ebersbach-Neugersdorf begründete im Landtag für seine Fraktion die Streichung aller Landesmittel damit, dass sie in einseitiger Art und Weise "als politische Meinungsmacher in Erscheinung treten". Die Erklärung gegen Rechtspopulismus richte sich implizit "gegen Oppositionsparteien, die mit diesen Parolen gebrandmarkt werden, zum Beispiel die AfD". Das Theater in Zittau habe sich zudem mit einem Fahrzeug an einer Protestaktion gegen die coronakritischen Demonstrationen entlang der B 96 beteiligt.

Der Antrag wurde abgelehnt, löste aber eine Kontroverse aus. Er wurde von Gegnern vor allem als Angriff auf die Kunstfreiheit gewertet. Zustimmung gab es öffentlich bisher nur aus den Reihen der AfD. (SZ/sb/tm)

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