merken
PLUS Zittau

Anzeigen für Corona- und Klima-Demonstranten

Über Ostern haben Maßnahmen-Gegner wieder einen Autokorso von Görlitz über Zittau nach Großschönau veranstaltet. Regelverstöße gab es nicht nur dort.

Mit den Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen wurde die B96 zu einer Straße auch vieler Fahnen des rechtsextremen Spektrums.
Mit den Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen wurde die B96 zu einer Straße auch vieler Fahnen des rechtsextremen Spektrums. © Matthias Weber/photoweber.de (Archiv)

Auch über das lange Osterwochenende haben wieder Gegner der Corona-Maßnahmen im Landkreis Görlitz demonstriert. Polizisten haben dabei insgesamt 76 Verstöße gegen die Regeln des Infektionsschutzes geahndet. Doch zunächst hatten es die Beamten am Freitagnachmittag mit einer Demo zu einem ganz anderen Thema in Zittau zu tun.

15 Personen trafen sich dort auf dem Marktplatz, um im Zusammenhang mit „Fridays for Future“ an einer Müllsammelaktion teilzunehmen. Die Teilnehmer hielten sich dort an die Corona-Schutz-Verordnung, teilt die Polizei mit. Der Protest endete friedlich mit der Präsentation der gefüllten Müllsäcke. Dennoch fertigten die Beamten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, weil die Veranstaltung nicht angemeldet war.

Anzeige
Jetzt Traumküche planen per Click & Meet
Jetzt Traumküche planen per Click & Meet

Eine neue Küche im Frühling? Kein Problem! Termin vereinbaren, vorbeikommen und Küchenträume wahr werden lassen.

Autokorso und "Stiller Protest" fanden erneut statt

Ordnungsgemäß angemeldet war hingegen der Autokorso von Görlitz über Zittau nach Großschönau, bei dem Gegner der Corona-Maßnahmen am Sonnabend demonstrierten. Die Polizei kontrollierte dort mit knapp 40 Beamten. Am Startpunkt, am Gewerbering in Görlitz, versammelten sich bis zum Verlesen der Auflagen durch den Versammlungsleiter 102 Personen mit 59 Fahrzeugen. Die Einsatzkräfte kontrollierten am Aufstellort das Einhalten der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und der Auflagen der Versammlungsbehörde. Gleichzeitig überprüften sie die Verkehrstüchtigkeit der Versammlungsteilnehmer und die Verkehrssicherheit der Fahrzeuge. Der Autokorso verlief ohne Zwischenfälle auf angezeigter Strecke. An der Abschlusskundgebung in Großschönau nahmen insgesamt 130 Personen teil. Die Ordnungshüter ahndeten einen Verstoß gegen die Tragepflicht der Mund-Nasen-Bedeckung. Die Teilnehmer legten in 35 Fällen Atteste zur Befreiung vor.

Am Sonntagvormittag fanden in den Landkreisen Görlitz und Bautzen nicht angezeigte Versammlungen entlang der B 96 statt. Die Menschen kamen unter dem Motto „Stiller Protest entlang der B96“ zusammen. Im Bereich Zittau-Oberland waren es laut Polizei 208 Personen.

Die Beamten erstatteten bei den nicht angemeldeten Versammlungen auch hier Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Insgesamt hat die Polizei zwischen Freitag- und Dienstagmorgen in den Landkreisen Bautzen und Görlitz insgesamt rund 75 Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung festgestellt und entsprechende Anzeigen geschrieben.

Weiterführende Artikel

Merkel, Xi und Macron in Klimagesprächen

Merkel, Xi und Macron in Klimagesprächen

US-Präsident Biden hat zum Klimagipfel eingeladen. Vorher stimmen sich Deutschland, Frankreich und die USA mit dem größten Kohleverbraucher China ab.

Bei den Einsätzen waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, überwachten die Einhaltung der Vorschriften und begleiteten Versammlungen. Unterstützung erhielten die Beamten von Kräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt waren über die Osterfeiertage knapp 300 Polizisten im Einsatz. (SZ)

Mehr Nachrichten aus Görlitz lesen Sie hier

Mehr Nachrichten aus Niesky lesen Sie hier

Mehr Nachrichten aus Löbau lesen Sie hier

Mehr Nachrichten aus Zittau lesen Sie hier

Mehr zum Thema Zittau