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Bürgerentscheid über Parkschul-Ausbau?

Eine Initiative denkt darüber nach, die Ablehnung durch den Zittauer Stadtrat von den Einwohnern überstimmen zu lassen.

Die Park-Oberschule am Zittauer Ring.
Die Park-Oberschule am Zittauer Ring. © Matthias Weber (Archiv)

Ist mit der zweiten Ablehnung des Parkschul-Ausbaus durch den Stadtrat das letzte Wort noch nicht gesprochen? Nach SZ-Informationen bereitet eine Initiative von Zittauern ein Bürgerbegehren vor, um den Beschluss doch noch in ein "Ja" umzuwandeln. Aktuell prüft sie die Voraussetzungen dafür und will in ein paar Tagen entscheiden, ob sie startet.

Ein Bürgerbegehren ist der Antrag der Bürger auf einen Bürgerentscheid. Damit sich der Stadtrat damit befasst, müssen die Initiatoren laut Zittauer Hauptsatzung Unterschriften von mindestens 7,5 Prozent der Einwohner sammeln. Das würde bedeuten, dass sich innerhalb von drei Monaten nach der gesetzlich vorgeschriebenen Anmeldung des Begehrens rund 1.700 Volljährige der insgesamt knapp 25.000 Zittauer für den Bau des neuen Gebäudes an der Parkschule aussprechen müssten. Der Stadtrat entscheidet dann, ob das Begehren formal zulässig ist. Sieht er alle Voraussetzungen erfüllt, kommt es zu einem Bürgerentscheid.

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Das vorerst letzte Bürgerbegehren war 2015 zum Parken auf dem Markt gestartet worden und am Ende erfolgreich. Beim Entscheid 2016 bestätigten die Bürger aber einen zuvor vom Stadtrat beschlossenen Kompromiss und lehnten einen komplett autofreien Markt ab. Der jüngste Bürgerentscheid ohne Begehren war der 2019 der zur Kulturhauptstadtbewerbung.

Beim Parkschulausbau geht es um zusätzliche Räume für Oberschüler. Zittau hat laut Schulnetzplan zu wenige davon. Einen Neubau an der Parkschule hatte der Stadtrat mit Stimmen von AfD, Linken und FUW/FWZ/FDP zweimal abgelehnt.

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