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Der letzte Zittauer Cannabisfall?

Während die Freigabe der Droge wohl kurz bevorsteht, stehen zwei Männer aus Oybin und Zittau wegen Handels damit vor dem Görlitzer Landgericht.

Von Frank Thümmler
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Eine größere Menge Marihuana entdeckten Polizeibeamte bei einer Wohnungsdurchsuchung in Zittau. Deswegen wurde jetzt vor Gericht verhandelt.
Eine größere Menge Marihuana entdeckten Polizeibeamte bei einer Wohnungsdurchsuchung in Zittau. Deswegen wurde jetzt vor Gericht verhandelt. © dpa

Geht es nach Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dürfte es solche Gerichtsfälle bald nicht mehr geben: Zwei Männer müssen sich wegen des Erwerbs und des Handelns mit Marihuana vor dem Landgericht Görlitz verantworten. Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch beschlossen, ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten, nachdem Cannabis (auch Marihuana genannt) und der Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC) künftig rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft werden. Abgesehen davon, dass es die Droge dann ganz legal zu kaufen gäbe und die Pflanze auch privat angebaut werden dürfte: Wenn Cannabis kein Betäubungsmittel mehr ist, kann man beim Verstoß gegen die dann geltenden Vorschriften auch nicht mehr über das Betäubungsmittelgesetz bestraft werden.

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