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Spaziergänger protestieren weiter in Zittau

Am Montag wurden die Kritiker der Corona-Maßnahmen von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. Finden die Spaziergänge jetzt täglich statt?

Ein ungewöhnlich großes Polizeiaufgebot begleitete die Kritiker der Corona-Maßnahmen am Montag auf dem Zittauer Stadtring.
Ein ungewöhnlich großes Polizeiaufgebot begleitete die Kritiker der Corona-Maßnahmen am Montag auf dem Zittauer Stadtring. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Darauf war die Polizei am Dienstagabend offenbar nicht vorbereitet: Wieder spazierten mehrere Menschen gemeinsam auf dem Zittauer Stadtring entlang. In den vergangenen Wochen hatten sich immer montags Kritiker der Corona-Maßnahmen zu solchen "Spaziergängen" auf dem Zittauer Stadtring getroffen. An den letzten beiden Montagen war die Zahl der Teilnehmer auf über 500 gewachsen.

Die "Spaziergänge" am vergangenen und am vorletzten Montag waren von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. Beide Male kam es während der polizeilichen Maßnahmen auch zu verbalen und tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Teilnehmern. Die Polizei wertet die Spaziergänge inzwischen als "nicht zulässigen Aufzug", filmt die Teilnehmer, nimmt Personalien auf und stellt Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Masken- oder Abstandspflicht.

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Die "Spaziergänge" um den Zittauer Stadtring haben keine Organisatoren, die offiziell in Erscheinung treten. Sie sind auch nicht als Demonstration angemeldet. Die Termine verbreiten sich über Mundpropaganda und soziale Netzwerke.

Dass ein solcher Spaziergang offenbar auch am Dienstagabend gegen 18 Uhr stattgefunden hat, stellte eine Streifenwagenbesatzung des Polizeirevieres Zittau-Oberland auf einer routinemäßigen Streifenfahrt fest. Die Beamten machten "eine Gruppe von rund 20 Personen" auf dem Zittauer Stadtring aus.

"Die Beamten erkannten unter den Personen auch Teilnehmer der zurückliegenden, nicht angezeigten Versammlungen vom Montag", erklärt ein Sprecher der Polizeidirektion. Sie hätten sich deshalb entschlossen, die Identitäten der Personen festzustellen und forderten dafür auch Verstärkung vom örtlichen Revier an. "In der Zeit bis zum Eintreffen der Verstärkung löste sich die Personengruppe auf und war bei Eintreffen der Unterstützungskräfte nicht mehr vor Ort", so der Sprecher. Die Beamten stellten eine Strafanzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt.

Keine Anmeldungen für Spaziergänge

Die Polizei schließt nicht aus, dass Kritiker der Corona-Maßnahmen jetzt täglich 18 Uhr auf dem Zittauer Stadtring spazieren gehen. "Wir beurteilen und bewerten die Lage täglich neu, um jederzeit auf entsprechende Aktionen zu reagieren", erklärt der Sprecher. Dass diese Form des Protests gegen die aktuelle Corona-Politik jetzt täglich fortgesetzt wird, legen auch Diskussionen in den sozialen Netzwerken nahe.

Beim Zittauer Ordnungsamt sind vier Anträge von Zittauern eingegangen, die um eine Genehmigung für das Spazierengehen auf dem Stadtring ersuchen. "Einzelnen Menschen das Spazierengehen zu genehmigen ist in dieser Art natürlich überhaupt nicht möglich und auch nicht nötig", erklärt Ordnungsamtsleiter Uwe Pietschmann. Es wäre aber durchaus angezeigt, eine Versammlung anzumelden, sagt er. Dafür ist aber nicht die Stadtverwaltung, sondern das Landratsamt zuständig.

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