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Polizei-Fokus auf Montags-"Spaziergang"

Erneut werden Beamte im Einsatz sein, wenn Kritiker der Corona-Maßnahmen um Zittaus Stadtring laufen - und wollen mit Augenmaß agieren.

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Die Polizisten werden den Ring-"Spaziergang" am Montag wieder begleiten und Verstöße ahnden.
Die Polizisten werden den Ring-"Spaziergang" am Montag wieder begleiten und Verstöße ahnden. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Der große "Spaziergang" der Kritiker der Corona-Maßnahmen um den Zittauer Stadtring am kommenden Montag steht erneut im Fokus der Polizei. Das kündigt Sprecherin Franziska Schulenburg an.

Der Anlass für den Einsatz ergibt sich aus dem nach ihrer Aussage "verbotenen Aufzug" an jedem Montag seit Anfang März, an dem inzwischen Hunderte Menschen teilnehmen und auf dem Gehweg entgegen der Fahrtrichtung eine bis mehrere Runden um den Stadtring laufen. Erlaubt sind nur angemeldete und ortsfeste Versammlungen. Deshalb hat die Polizei die "Spaziergänge" der vergangenen Montage mit einem massiven Aufgebot begleitet.

Dabei beobachteten sie auch, dass sich Teilnehmer nicht an geltende Corona-Hygiene-Auflagen hielten. "Ein Großteil trug keinen Mund-und Nasenschutz und wahrte nur teilweise den Mindestabstand von 1,5 Metern", berichtet die Sprecherin. Die Polizei machte Lautsprecherdurchsagen, sich regelkonform zu verhalten und die unangemeldeten Versammlungen zu verlassen. Doch die Teilnehmer seien der Aufforderung weitestgehend nicht nachgekommen, teilt Franziska Schulenburg mit. Allein beim jüngsten Montags-"Spaziergang" mit rund 550 Teilnehmern erhoben die Polizisten von 100 die Personalien und fertigten Anzeigen. "Die Betroffenen müssen nun mit einem Bußgeld in dreistelliger Höhe rechnen", informiert Franziska Schulenburg. Auch mit verbalen und tätlichen Auseinandersetzungen waren die Beamten schon konfrontiert.

Vor zwei Wochen liefen Kritiker dann erstmals fast täglich abends um den Ring, auch am vergangenen Donnerstag sind sie unterwegs gewesen - allerdings mit weitaus weniger Teilnehmern als an den Montagen.

Deshalb bereitet sich die Polizei vor allem auf diese "Spaziergänge" um den Zittauer Stadtring vor - mit entsprechender Einsatzstärke. "Verstöße werden auch künftig nicht toleriert", so die Sprecherin. Die Beamten setzten nach wie vor auf einen kommunikativen Ansatz und würden mit Augenmaß, unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, agieren.

Sie appelliert, Verantwortung zu übernehmen und eine geplante Versammlung bei der entsprechenden Behörde anzuzeigen. Jeder könne von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch machen, wenn er sich an die entsprechenden Auflagen halte, erklärt Franziska Schulenburg. Das heißt: Am angemeldeten Versammlungsort bleiben, einen Mund- und Nasenschutz tragen und den 1,5 Meter Mindestabstand einhalten. (SZ)

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