merken
PLUS Zittau

Corona-Verordnungen beschäftigen Zittaus Gericht

Ein Zittauer Geschäftsinhaber muss ein Bußgeld von 500 Euro bezahlen. Zwei weitere Verstöße sind am Ende keine.

Das Zittauer Amtsgericht.
Das Zittauer Amtsgericht. © Matthias Weber (Archiv)

Mit drei Fällen von Ordnungswidrigkeiten nach dem lnfektionsschutzgesetz musste sich am Dienstag das Zittauer Amtsgericht befassen. In zwei Fällen ging die Sache zugunsten der Angeklagten aus.

Anzeige
Moderner Wohnen? Wann, wenn nicht jetzt!
Moderner Wohnen? Wann, wenn nicht jetzt!

Neue Fassade, Dach, Bad oder eine Solaranlage? Die Kreissparkasse Bautzen bietet finanzielle Lösungen - auch für altersgerechtes Wohnen.

Den beiden Männern war das unerlaubte Verlassen der Unterkunft während der Zeit des Corona-Lockdowns vorgeworfen und ein Bußgeldbescheid zugestellt worden. Die entsprechende Verordnung war im Nachhinein aber von einem Gericht gekippt worden. Der Zittauer Amtsrichter Stephan Folda hat die Männer also von dem Vorwurf freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens muss nun die Staatskasse tragen.

Der Fall eines Zittauer Geschäftsinhabers allerdings liegt anders. Ihm wird vorgeworfen, in seinen Geschäften kein Hygienekonzept umgesetzt zu haben und keine Maske zu tragen. Auch Kunden könnten die Geschäfte ohne den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz betreten. Der Landkreis hatte dem Mann am 28. Februar wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz zum wiederholten Mal einen Bußgeldbescheid über die Zahlung von 500 Euro geschickt.

Der Geschäftsinhaber war aber nicht bereit, den Bescheid zu akzeptieren und hatte Einspruch erhoben. Das Amtsgericht wiederum hatte dem Einspruch nicht stattgegeben, sodass der Fall nun in einer öffentlichen Verhandlung geklärt werden musste. Trotz ordnungsgemäßer Ladung aber erschien der Angeklagte nicht. Richter Stephan Folda machte kurzen Prozess: Er wies den Einspruch ab und verurteilte den Händler zur Zahlung des Bußgelds. Zu den 500 Euro kommen nun auch noch die Kosten des Verfahrens.

Mehr zum Thema Zittau