Wenn am Mittwoch der Zittauer Stadtrat zur Sondersitzung anlässlich der Klage gegen Turow zusammenkommt, wollen Anhänger von Fridays for Future ab 16 Uhr vor dem Rathaus demonstrieren. Sie unterstützen das Vorhaben von Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm), der den Weiterbetrieb und Ausbau der Kohlegrube verhindern will. "Als Umweltbewegung ist es unsere Aufgabe, diese Bemühungen sichtbar zu machen und an die Stadträte zu appellieren, der Klage zuzustimmen", so Alexander Hilse von Fridays for Future.
Dazu muss die Stadt vor dem Verwaltungsgericht der Wojewodschaft Warschau gegen die jüngste Entscheidung zum weiteren Kohleabbau in Turow vorgehen. Das Gericht gab grünes Licht für die umstrittene Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die entscheidend für die Verlängerung der Bergbaukonzession bis 2044 ist.
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Thomas Zenker legte bereits Beschwerde bei der EU-Kommission ein, die seither besteht. Die EU erklärte den Betrieb des Tagebaus ohne gültige Umweltverträglichkeitsprüfung 2021 für rechtswidrig und verhängte Strafzahlungen gegen Polen. Tschechien und Polen einigten sich jedoch außergerichtlich. (SZ)