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Zittau: Wird die AfD für das Fehlen im Stadtrat bestraft?

Hintergrund ist das Fernbleiben der Fraktion bei der Abwahl ihres Vorsitzenden als stellvertretender OB. Die anderen bekräftigen ihre Entscheidung.

Von Thomas Mielke
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Symbolbild.
Symbolbild. © Matthias Weber (Archiv)

Die Abwahl von Jörg Domsgen, Vorsitzender der AfD im Zittauer Stadtrat, als Stellvertreter des Zittauer Oberbürgermeisters schlägt weiter hohe Wellen. In der jüngsten Sitzung des Stadtrates wollte Thomas Zabel, Chef der Fraktion von CDU und Grünen, wissen, was die Prüfung der Verwaltung ergeben hat, ob die AfD-Fraktion wegen ihres Fernbleibens beim Abwahl-Sonderstadtrat am 5. Mai belangt wird und Strafe zahlen muss. Er hätte generell kein Verständnis für ein unentschuldigtes Fehlen, sagte Zabel. Dadurch könnte es im Extremfall zur Beschlussunfähigkeit des Stadtrates und damit zur Verhinderung wichtiger Beschlüsse kommen.

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