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Was bringt der Stadt Zittau das Handelskonzept noch?

Pfennigpfeiffer muss bald schließen, Edeka durfte bisher nicht neu bauen: Schon mehrere Unternehmen haben gegen Zittau geklagt. Nun sind SZ-Leser nach ihrer Meinung gefragt.

Von Thomas Christmann
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Noch bis Ende der Woche hat Pfennigpfeiffer seine Filiale an der Löbauer Straße geöffnet.
Noch bis Ende der Woche hat Pfennigpfeiffer seine Filiale an der Löbauer Straße geöffnet. © Matthias Weber/photoweber.de

Die letzten Tage für Pfennigpfeiffer in Zittau sind angebrochen. Der Markt an der Löbauer Straße wird nach dem 4. Februar dauerhaft geschlossen bleiben. Die Stadt hat dem Unternehmen den weiteren Betrieb untersagt.

Die Entscheidung basiert auf dem 2008 beschlossenen Einzelhandelskonzept der Stadt. Genauso lange dauert auch schon der Streit zwischen beiden Seiten, weil damit der Verkauf bestimmter Waren in Gebieten außerhalb der Innenstadt verboten wird. Sortimente, die Pfennigpfeiffer anbietet. Deshalb vereinbarten Unternehmen und Stadt eine Übergangsregelung, bis ein geeigneter Standort im Zentrum für die Schwesterfirma Mäc Geiz gefunden ist. Gleichzeitig musste das Unternehmen Strafe für den Verstoß gegen das Konzept zahlen. Doch geeignete Objekte konnten nicht gefunden werden. Deshalb folgt nun das Aus für den bisherigen Standort in Zittau.

Edeka hat sich bereits Ende September vorigen Jahres aus der Stadt verabschiedet, nach 25 Jahren an der Dresdner Straße. Auch hier hat das Konzept dazu beigetragen, wonach der Handel mit Lebensmitteln auf das Zentrum und wenige Nebenstandorte beschränkt ist. Nur bestehende Märkte außerhalb dieser Bereiche genießen Bestandsschutz. Weil nun der Markt in der Größe, dem Erscheinungsbild und der Sortimentstiefe nicht mehr den Vorstellungen der Handelskette entsprach und eine Vergrößerung an der Stelle nicht möglich war, wollte sie an der Äußeren Weberstraße 28/30 neu bauen.

Das durfte Edeka nicht und klagte gegen die Stadt - mit Erfolg. Die Handelskette sah den Bebauungsplan - und damit das Konzept - als zu unbestimmt und damit nichtig an. Das Verwaltungsgericht Dresden gab ihr im Januar 2023 recht. Zwar leitete die Stadt den Monat zuvor noch ein sogenanntes Heilungsverfahren ein und verhängte eine Veränderungssperre, um das Vorhaben von Edeka nicht zulassen zu müssen. Aber damit kam sie zu spät, kann aber nun gegen das Urteil in Revision gehen. Der Ausgang ist offen. Auch, ob Edeka nach der Eröffnung eines Marktes in Olbersdorf im November 2022 überhaupt nach Zittau zurückkehren will.

Aldi wollte von der Ecke Tongasse/Dresdner Straße ebenfalls auf die Äußere Weberstraße 28/30 ziehen. Die Stadt lehnte den größeren Markt ab, ebenfalls mit Verweis auf das Konzept. So baute der Discounter die bestehende Filiale um. Lidl plante hingegen einen Markt an der Hochwaldstraße zwischen Hochschule und Mandaukaserne. Die Stadt machte da nicht mit, das Unternehmen klagte und verlor. Ebenso erfolglos blieb das Vorhaben eines Investors, an der Ecke Rathenaustraße/Dresdner Straße einen Markt zu bauen.

Die Stadt will mit dem Konzept die Innenstadt stärken und einen Lebensmittelmarkt dort etablieren. Zumindest letzteres blieb bisher erfolglos. Schadet das Konzept dem Zittauer Handel demnach mehr als dass es ihm nutzt? Dazu befragt SZ ihre Leser vom 25. Januar bis 1. Februar, jeweils 9 Uhr. Unter dem Beitrag auf Facebook können sie auch einen Kommentar hinterlassen, warum die Wahl so ausgefallen ist. Zudem besteht die Möglichkeit, die Befragung nach der Teilnahme über Social Media zu teilen. Das geht über Facebook, Messenger, Twitter und Linkedin. Das Ergebnis der nicht repräsentativen Befragung veröffentlicht die SZ in einem Extra-Beitrag.