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Zittau

Wie das Dreiländereck vor 30 Jahren zusammenwuchs

Gemeinsame Vergangenheit, Probleme, Grenzen: Neue, freundschaftliche Beziehungen wurden 1991 aufgenommen. Ein Gastbeitrag von Heinz Eggert.

Der Dreiländereckpunkt bei Hartau: Vor 30 Jahren hat sich Heinz Eggert für das Zusammenwachsen von Deutschland, Tschechien und Polen eingesetzt - damals als Landrat von Zittau.
Der Dreiländereckpunkt bei Hartau: Vor 30 Jahren hat sich Heinz Eggert für das Zusammenwachsen von Deutschland, Tschechien und Polen eingesetzt - damals als Landrat von Zittau. © Matthias Weber/Robert Michael/SZ-Montage

Von Heinz Eggert, sächsischer Innenminister a.D. aus Oybin

Im Mai 1990 wurde ich zum Landrat in Zittau gewählt. Die ehemalige kommunistische Verwaltungsbehörde Rat des Kreises sollte zu einem demokratischen Landratsamt umgebaut werden. Veränderungen in den Strukturen und im Personalapparat waren mit täglich neu entstehenden Problemen - und einer nicht gerade hilfreichen Regierung in Berlin verbunden - und erforderten für alle Beteiligten ungeheure Kraftanstrengungen.

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Gleichzeitig musste aber auch über die zukünftigen Entwicklungschancen und ihre Erweiterungen im Landkreis Zittau und im Dreiländereck nachgedacht werden. Mir war klar, dass die uns trennenden Grenzen auch gleichzeitig Begrenzungen für die eigene und die gemeinsame Entwicklung waren. Darüber hatte ich schon zu DDR Zeiten mit polnischen und tschechischen Dissidenten diskutiert.

Deshalb gab es nur eine Möglichkeit: die tschechische, die polnische und die deutsche Seite mussten sich über alle Grenzen hinweg den vielfältigsten Themen und der Beseitigung von gemeinsamen Problemen und Grenzen öffnen. Gemeinsam war allen drei Regionen, dass sie 40 Jahre kommunistische Planwirtschaft und Diktatur erlebt hatten und dass sie in dieser Zeit von den Zentralregierungen ihrer Länder als "Grenzzipfel" vernachlässigt worden waren.

Die Wirtschaft war nicht im besonderen Maße entwickelt und die Umweltverschmutzungen waren höher als in allen anderen Teilen der jeweiligen Länder. Auf allen drei Seiten der Gebirge blieb der Schnee im Winter nur kurze Zeit weiß. Dann war er schwarz. Schwarzes Dreieck! Die DDR-Kommunisten hatten 1986 in Berlin beschlossen, dass große Teile Zittaus wegen der Braunkohle abgebaut werden sollten. Dieses wahnsinnige Vorhaben war durch die friedliche Revolution gestoppt worden. Auf polnischer Seite wurden ähnliche Pläne verfolgt (Grube Turow), die uns schon damals beschäftigten.

Aber es ging nicht nur um die Verbesserung der Umweltbedingungen, die Förderung der Wirtschaft und den Ausgleich des Lebensstandards - wobei wir um die ungeheuren Umwälzungen in der Wirtschaft und im Arbeitsmarkt auf allen drei Seiten der Grenzen noch nicht viel wussten - es ging auch darum, dass die Bürger sich begegneten, Meinungen austauschten und die Beziehungen untereinander friedlicher gestaltet wurden als bisher. Mit sehr viel Verständnis für den anderen.

Das gemeinsame Kulturerbe sollte gepflegt, Geschichte aufgearbeitet werden, um damit den rechten und den linken Demagogen auf allen drei Seiten den Einfluss zu entziehen, damit die Menschen nicht gegeneinander aufgebracht werden und neue Feindbilder entstehen. Keine Seite konnte die anstehenden Probleme alleine lösen. Das waren die ersten Überlegungen im Juni 1990.

Das Projekt war Chefsache

Jetzt ging es darum, die geeigneten Gesprächspartner und Mitstreiter zu suchen, um die Überlegungen zu diskutieren, zu erweitern und politische Wirklichkeit werden zu lassen. In dieser Zeit kam es sehr auf engagiert handelnde Personen an, denn die Verwaltungen mussten erst aufgebaut werden und die Gesetzeslagen waren alle in Veränderung und manchmal sehr diffus. Also gingen wir auf die Suche. Besonders hilfreich dabei waren Gabriele Watterott, die perfekt Polnisch sprach und Gerhard Watterott, der später der 1. Geschäftsführer der Euregio wurde und dann jahrelang engagiert für dieses Projekt arbeitete. Beide kamen von der Fachhochschule Zittau und wurden im Landratsamt eingestellt.

Das Projekt war Chefsache, wurde aber immer gemeinsam mit allen Dezernenten abgestimmt. Zu dieser Zeit hatten wir in der technischen Infrastruktur große Kommunikationsprobleme. Telefonische Verbindungen nach Westdeutschland oder nach Polen und in die CSSR gab es so gut wie nicht. Also fuhr Frau Watterott nach Polen (Hirschberg) zum Woiwoden Jerzi Nalichowski und nach Liberec zum Primator Jiří Drda um unsere Überlegungen vorzutragen und die Herren nach Zittau zum Gespräch einzuladen. Hilfreich waren auch Gespräche in Bogatynia mit dem ersten frei gewählten Bürgermeister Gryczin.

Es waren die richtigen Leute, die wir fanden. Jerzi Nalichowski kam aus der Solidarnoc und hatte im Gefängnis gesessen, Jiří Drda kam aus der Bürgerbewegung. Beide nahmen die Einladung an und kamen zum ersten Kennenlernen nach Zittau. Ihr spürbares Engagement und die offenen Diskussionen, ohne jegliche ideologische Scheuklappen, stimmten mich sehr hoffnungsvoll. Ab jetzt trafen wir uns abwechselnd in Hirschberg, Liberec und Zittau. Die deutschen Grenzschützer wurden - nach Absprache - vor jedem Besuch der Partner informiert und verzichteten auf zu gründliche Kontrollen.

Dass wir in Übereinstimmung auf allen drei Seiten, mithilfe der jeweiligen Grenzpolizei, Grenzübergänge öffneten, ohne dass die Regierungen in Bonn, Berlin oder Prag informiert waren, soll nicht nur nebenbei erwähnt werden. 1992 wurden sie dann in internationalen Verträgen legitimiert. Außenminister Genscher nannte es - nicht ohne Sympathie - politisches Wirken in Wild-Ost.

Für den Gedanken der Euregio wurden jetzt auf jeder Seite engagierte Mitarbeiter berufen, die gemeinsam die Gesprächsergebnisse bearbeiteten und neue Gespräche vorbereiteten. Da wir als Deutsche Mitglied der EU waren, wurde gemeinsam nach von Brüssel finanzierten grenzüberschreitenden Projekten gesucht. Uns fiel die Rolle der Vermittler für alle drei Seiten zu. Ein Besuch in Brüssel zeigte mir aber auch deutlich, dass man sich dort auf die neue politische Situation noch nicht eingestellt hatte. Die Westorientierung war ungebrochen. Also mahnten wir den Handlungsbedarf im Osten der EU an. Gleichzeitig führten wir Gespräche über den Erhalt der Fach- und Hochschullandschaft im Dreiländereck.

Unsere Partner hatten bei unserem gemeinsamen Projekt mit ihren jeweiligen Zentralregierungen mehr Schwierigkeiten als wir. Aber davon ließen wir uns nicht entmutigen oder ausbremsen. Auch, wenn Gespräche in Warschau und Prag nur ein wenig hilfreich waren. Immer mehr wurden in die Diskussionen engagierte Bürgermeister der drei Länder eingebunden. Denn die Konzepte sollten ja von unten entwickelt werden. Aus unseren gemeinsamen Gesprächen ergaben sich auch neue erste Diskussionen über Verkehrsverbindungen im Dreiländereck.

Erste Vorstellungen zur B178

Damals schon wurden ersten Vorstellungen zur B178 entwickelt. Von unserer Seite aus leitete Dezernent Rothe die Gespräche. Der damals gewichtigste Mensch auf polnischer Seite war kein Bürgermeister, sondern der Sicherheitsinspektor der Turow-Grube Herr Schymanski, der alles tatkräftig unterstützte. Im Oktober 1990 besuchte der damalige Bundespräsident von Weizsäcker den Landkreis Zittau. Es war sein erster Besuch in einem Landkreis der neuen Bundesländer nach der Deutschen Einheit.

Das war für unser Projekt ein großer strategischer Vorteil. In einem sehr langen Vier-Augen-Gespräch konnte ich ihm unsere Überlegungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vortragen und dann beim Empfang unsere tschechischen und polnischen Gesprächspartner vorstellen. Er bot uns seine Hilfe an. An der Friedensstraße versprach er uns, sich auf der polnischen Seite für den Bau der Straße Zittau-Hradek über polnisches Territorium und die Eröffnung des Grenzübergangs einzusetzen.

Da er mir seinen Staatssekretär als Gesprächspartner empfahl, konnten später durch Weizsäckers Vermittlung auch die polnischen und tschechischen Staatspräsidenten Walesa und Havel gewonnen werden, für das Projekt Euregio die Schirmherrschaft zu übernehmen. Im Mai 1991 wurde sie dann rechtlich gegründet und bekam eine administrative Struktur.

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