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Tierpark: Warum das Eilverfahren offen ist

Der Zittauer Tierpark klagt am Sächsischen Oberverwaltungsgericht gegen die Corona-Schutzverordnung. Bis jetzt haben die Richter noch nicht entschieden.

Der Tierpark Zittau wartet immer noch auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts.
Der Tierpark Zittau wartet immer noch auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. © Matthias Weber (Archiv)

Seit über sechs Wochen wartet der Zittauer Tierpark auf eine Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen. Dass Gerichtsverfahren länger dauern, ist nicht ungewöhnlich. Nur handelt es sich im Fall des Zittauer Tierparks nicht um einen normalen Prozess, sondern ein Eilverfahren. Und wie es der Name vermuten lässt, ist hier Eile geboten. Denn der Eilantrag richtet sich gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung und deren negative Folgen für die Freizeiteinrichtung.

Der Tierpark ist zwar geöffnet, doch die Zahl der Besucher ist deutlich geringer als sonst zu dieser Zeit. Auflagen wie ein negativer Corona-Test und Maskenpflicht schrecken die Besucher ab. Umso wichtiger wäre eine baldige Entscheidung der Richter in Bautzen.

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Doch damit ist so schnell nicht zu rechnen. Wie der stellvertretende Pressesprecher Thomas Ranft auf SZ-Nachfrage mitteilt, wurde den Antragstellern - neben den Zittauern klagt auch der Tierpark Weißwasser gegen die Corona-Schutzverordnung - erneut Gelegenheit für eine weitere Stellungnahme eingeräumt. Die hierfür vorgesehene Frist läuft erst in der nächsten Woche ab.

Der Zittauer Rechtsanwalt Thomas Schwitzky, der den Tierpark Zittau vertritt, hatte bereits am 13. April auf die Stellungnahme des Freistaates Sachsen geantwortet. Und dabei auch noch einmal darauf hingewiesen, dass im Außenbereich die Gefahr einer Ansteckung sehr gering sei. Allein dann, wenn Personen über eine längere Zeit mit jemandem zusammenstehen und sich direkt von Angesicht zu Angesicht unterhalten, könne es zu einer Ansteckung kommen.

Im Falle einer Stellungnahme mit entscheidungsrelevantem neuem Prozessstoff werde dem jeweiligen Verfahrensgegner die Möglichkeit eingeräumt, eine Erwiderung zu geben, kündigt Gerichtssprecher Thomas Ranft an. Es sei daher momentan nicht abzusehen, wann eine Entscheidung des OVG in diesem Verfahren ergehen wird.

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