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Tierpark will Corona-Rückfallregel kippen

Die Zittauer Freizeiteinrichtung hat Klage beim Oberverwaltungsgericht Bautzen eingereicht - und nimmt sich ein Beispiel an Kollegen aus Niedersachsen.

Der Tierpark Zittau will wieder für Besucher öffnen - und das notfalls gerichtlich durchsetzen.
Der Tierpark Zittau will wieder für Besucher öffnen - und das notfalls gerichtlich durchsetzen. © Matthias Weber (Archiv)

Gerade mal acht Tage ist der Zittauer Tierpark offen gewesen, seit Dienstag bleibt der Eingang wieder zu. Der Landkreis Görlitz hat die jüngsten Corona-Lockerungen zurückgenommen, weil die 7-Tage-Inzidenz drei Tage in Folge über 100 lag. Nun gelten erneut Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, Freizeiteinrichtungen wie eben auch der Tierpark müssen wieder schließen.

Der Zittauer Tierpark will diese abermalige Zwangsschließung nicht akzeptieren. Wie Tierpark-Direktor Andreas Stegemann bestätigt, wurde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen ein Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung eingereicht. Die Klage richte sich dabei gegen die Rückfallregelung, die eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen bei erhöhter Inzidenz vorsieht, wie der Zittauer Rechtsanwalt Thomas Schwitzky erklärt. Seine Kanzlei vertritt den Tierpark Zittau.

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Mit der Klage soll erreicht werden, dass Tierparks weiterhin öffnen dürfen. Die erneute Schließung ist nicht verhältnismäßig, findet Andreas Stegemann. An den wieder steigenden Corona-Zahlen seien die Tierparks nicht schuld. Zum einen ist das Infektionsrisiko bei Aufenthalten im Freien vergleichsweise gering. Zum anderen sind die Besucher, so der Tierpark-Chef, seit der Wiederöffnung diszipliniert gewesen und hielten sich an die erforderlichen Abstände.

Wann entscheiden die Richter?

Stegemann hofft, dass sich das OVG den Argumenten anschließt und die Regelung kippt. Diese Hoffnung wird durch eine Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts gestärkt. Die Richter in Lüneburg haben per Eilbeschluss die Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung für Zoo- und Tierpark-Schließungen vorläufig außer Vollzug gesetzt.

Wann das OVG über den Eilantrag entscheidet, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Wie aus Gerichtskreisen zu erfahren war, könne es durchaus auch einige Tage dauern, bis mit einer Entscheidung zu rechnen ist. Diese Aussage sei allerdings allgemein getroffen und beziehe sich nicht explizit auf die Klage des Zittauer Tierparks.

Die Klage könnte sich vielleicht schon in einigen Tagen erledigt haben. Denn Sachsens Landesregierung will mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung die Öffnung von Zoos und Tierparks mit einer Testpflicht und mit Hygienekonzepten ermöglichen - unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz. Die neuen Regelungen sollen Anfang nächster Woche beschlossen werden und ab dem 1. April gelten.

Stegemann: Testpflicht schwer umsetzbar

Tritt die geplante Regelung tatsächlich so in Kraft, würde dies die Erfolgsaussichten für die Klage verringern. Der Tierpark müsste dann entscheiden, ob er die Klage zurückzieht oder den Antrag entsprechend anpasst und eventuell gegen die vorgesehene Testpflicht vorgeht. Andreas Stegemann hält die Testung aller Besucher für schwer umsetzbar. Der Tierpark stehe dann vor der Frage, ob die Tests direkt vor Ort stattfinden müssen, wer sie durchführt und wer die Tests zur Verfügung stellt und bezahlt.

Der Tierpark Weißwasser klagt ebenfalls gegen die Corona-Zwangsschließung. Ursprünglich wollte sich auch der Görlitzer Tierpark der Klage anschließen. Aus internen Gründen hat er davon aber Abstand genommen.

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