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Fridays for Future kämpft gegen Turow

Die Klima-Aktivisten haben an die Bundesregierung geschrieben - und wollen am Freitag auf dem Zittauer Markt demonstrieren.

Gegen die Erweiterungspläne von Turow demonstrieren die Anhänger von Fridays for Future am Freitag.
Gegen die Erweiterungspläne von Turow demonstrieren die Anhänger von Fridays for Future am Freitag. © Matthias Weber (Archiv)

Turow ist ein riesiges Problem fürs Klima und der Tagebau eine Katastrophe für die Dreiländerregion und die Stadt Zittau. Davon zumindest sind die Anhänger der Oberlausitzer Ortsgruppe von Fridays for Future überzeugt. Gegen die Erweiterungspläne wollen sie am Freitag ab 15 Uhr auf dem Zittauer Marktplatz demonstrieren. Das Ziel: Aufmerksamkeit schaffen. Die Forderung: Die Bundesregierung soll sich der Klage Tschechiens gegen die Grube anschließen. "Denn die Zeit dafür rennt", heißt es in der Ankündigung zur Demo.

Um dem Anliegen Nachdruck zu verleihen, hat die Ortsgruppe der Bundesregierung am 10. Mai einen offenen Brief geschrieben. "Die Erweiterung der Grube verstößt womöglich gegen europäisches Recht und bedroht das Zusammenleben im Dreiländereck zu Polen und Tschechien massiv", schreiben sie darin. Ein europäisches Miteinander könne nur funktionieren, wenn Konflikte zwischen den Mitgliedsstaaten ehrlich und transparent aufgearbeitet würden. "Durch ein Wegschauen der Bundesregierung wird in diesem konkreten Fall eine gesamte Region ihrem Schicksal überlassen."

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In dem Brief erneuern die Klima-Aktivisten zudem ihre Forderung, dass Deutschland bis 2030 aus der Kohle aussteigt. Dabei bräuchte es weit mehr als eine nationale Energiewende, um den Klimawandel noch auf 1,5 Grad begrenzen zu können, teilen sie mit. Die Europäische Union besitze das Potenzial, einen internationalen energiepolitischen Fahrplan zu gestalten. "Die Mitgliedsstaaten sind auf gegenseitige Unterstützung angewiesen, denn der Umbau hin zu erneuerbaren Energien muss in einem nie dagewesenen Tempo geschehen", schreibt die Ortsgruppe. Alle EU-Länder seien sich dieses Problems bewusst.

Bodensenkungen bis 1,2 Meter erwartet

Aufgrund der Erweiterungspläne hat Tschechien bereits im Februar dieses Jahres vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen Polen eingereicht. Das Land fordert bis zu einem Urteil den Abbau-Stopp in Turow, fürchtet den Verlust von Trinkwasserquellen, Umweltverschmutzung und Lärm in den Grenzorten. Auch Zittau hat eine Beschwerde bei der EU eingereicht. Der Stadt drohen durch ihre direkte Nachbarschaft zum Tagebau Bodensenkungen von bis zu 1,2 Meter bis 2044. Solange soll noch Kohle in Turow abgebaggert werden. "Die daraus resultierenden Gebäudeschäden sind kaum kalkulierbar und irreversibel", schreibt die Ortsgruppe. In Polen spaltet das Thema die Gesellschaft, Kraftwerks-Betreiber PGE fährt eine Werbekampagne in Brüssel und Tschechien gegen die EU-Klage - dabei geht's um Tausende Arbeitsplätze und die Energiesicherheit des Landes.

In Deutschland hat sich bisher weder die Landes- noch die Bundesregierung eindeutig zu dem Problem geäußert. Deshalb sahen sich die Mitglieder von Fridays for Future aus Zittau gezwungen, Forderungen zu stellen. Sie erwarten, dass die Bundesregierung ihr Anliegen ernst nimmt und sich klar zum Fall Turow positioniert.

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