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Hat Zittau zu viele Rathaus-Mitarbeiter?

Die Wählervereinigung Zkm fordert die Prüfung durch eine externe Firma. Grund sind die leeren Kassen.

Der Zittauer Stadtrat und die -verwaltung suchen nach Einsparmöglichkeiten, um die leeren Kassen wieder zu füllen. Einmal mehr meldet sich Zkm zu Wort.
Der Zittauer Stadtrat und die -verwaltung suchen nach Einsparmöglichkeiten, um die leeren Kassen wieder zu füllen. Einmal mehr meldet sich Zkm zu Wort. © Matthias Weber (Archiv)

Erneut meldet sich die Wählervereinigung "Zittau kann mehr" mit einem unerwarteten Vorschlag in der Diskussion um die leere Stadtkasse zu Wort. Wie Fraktionschef Thomas Schwitzky den Kollegen der anderen Fraktionen mitteilt, will sie beantragen, die Zahl der Rathausmitarbeiter von einer externen Firma prüfen zu lassen. "Ziel und Aufgabe der Prüfung soll es sein, Feststellungen dazu zu treffen, ob der Bestand der nach dem Stellenplan gegebenen Vollzeitäquivalente dem Bedarf für die der Stadtverwaltung obliegenden Aufgaben entspricht", schreibt Schwitzky. "Hierüber soll dem Stadtrat als Gremium die Möglichkeit gegeben werden, fundiert nachzuvollziehen, ob im Zuge der Feststellungen beziehungsweise Fortschreibung eines Haushaltssanierungskonzeptes Möglichkeiten der Optimierung  gegeben sind." Zur Begründung heißt es: "Die Personalkosten einer Kommune sind regelmäßig ein sehr hoher Kostenfaktor. Im Zuge der Überlegungen zu einer Haushaltssanierung ist es dann jedoch unabdingbar, diesen Kostenfaktor durch die Stadträtinnen und Stadträte intensiv betrachtet zu wissen."

Schwitzky weist ausdrücklich darauf hin, dass Zkm nicht an der Struktur der Verwaltung rütteln will und auch nicht die Kompetenz der Rathausmitarbeiter anzweifelt oder ihre Entlohnung als ungerechtfertigt ansieht. Auch unterstellt die Wählervereinigung der Verwaltung nicht pauschal, dass im Rathaus zu viele Menschen arbeiten.

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Unerwartet ist der Vorstoß, weil Zkm die Wählervereinigung des Oberbürgermeisters ist. Er ist Chef der Verwaltung. Erneut unerwartet ist der Vorschlag, weil sich Schwitzky und Co. bereits im Februar mit der Idee "Grundsteuer rauf, Schwimmhalle offen lassen" in die Haushaltsdiskussion eingebracht hatten. Mit der Provokation wollten sie zur öffentlichen Diskussion über Einsparmöglichkeiten und zusätzliche Einnahmen anregen. Die Prüfung der Zahl der Rathaus-Mitarbeiter ist laut Schwitzky von mehreren, die das Angebot genutzt haben, vorgebracht worden.

Zittau hat seit geraumer Zeit Probleme, alle Wünsche und Aufgaben finanzieren zu können. Aktuell gilt eine Haushaltssperre. Um die Probleme zu lösen, hatte die Verwaltung eine Liste mit Maßnahmen wie der möglichen Schließung der Hirschfelder Schwimmhalle und strukturellen Anpassungen bei der Feuerwehr vorgelegt. Dagegen gab es Proteste - aber wenige Gegenvorschläge.

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