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Weberstraße: Keine zusätzlichen Parkplätze

Der Ausbau wird nicht umgeplant. Der Zittauer Stadtrat hat einen entsprechenden Antrag der AfD abgelehnt. Eine Personalie sorgte dabei für Verwunderung.

Die Innere Weberstraße in Zittau.
Die Innere Weberstraße in Zittau. © Rafael Sampedro (Archiv)

Die Arbeiten am zweiten Bauabschnitt der Inneren Weberstraße in Zittau können wie geplant nach Ostern beginnen: Der Stadtrat hat am Donnerstag einen Antrag der AfD zur Umplanung der Maßnahme abgelehnt. Die Fraktion der rechten Partei wollte erreichen, dass in der Straße eine verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen und die Bordsteine entsprechend abgesenkt werden. Damit wäre die Möglichkeit gegeben, irgendwann doch noch zusätzliche, von den Händlern erwünschte Parkplätze auszuweisen, begründete Fraktionschef Jörg Domsgen den Antrag. Dem widersprach die Stadtverwaltung mit Hinweis auf geltende Vorschriften.

Linke und FUW/FBZ/FDP beantragten während der Sitzung zudem die Prüfung weiterer Veränderungen. "Jetzt formulieren Sie mitten in einer millionenschweren Baumaßnahme Wunschlisten", entgegnete Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) verärgert. Welche Auswirkungen das Aussetzen des Baus und die Umplanung hätten, erklärte die Verwaltung: Unklar ist zum Beispiel, welche Regressforderungen die beauftragten Firmen erheben, ob sie später überhaupt weiterbauen und ob es zu einem späteren Zeitpunkt wieder Fördermittel geben würde. Niemand kann zudem voraussagen, wie teuer der Bau angesichts stetig steigender Baupreise zu einem späteren Zeitpunkt wäre.

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FDP-Rat Jörg Gullus wies vor der Abstimmung darauf hin, dass das Problem der fehlenden Parkplätze bei der Ablehnung des Antrags immer noch nicht gelöst ist. Allerdings kümmert sich die Stadtentwicklungsgesellschaft darum.

Für Irritationen sorgte der Umstand, dass Matthias Böhm, Grünen-Stadtrat und hauptberuflich Verkehrsplaner, den Antrag der AfD erarbeitet hat. Er selbst begründete das damit, dass er hätte helfen wollen, einen Kompromiss zwischen den Stadtratslagern zu finden. Sein Fraktionschef Thomas Zabel machte deutlich, dass CDU/FBZ/Grüne nicht glücklich darüber sind, die private Entscheidung von Böhm aber respektieren. Jens Hentschel-Thöricht, Fraktionschef der Linken, brachte seine Verwunderung über die ungewöhnliche Zusammenarbeit zum Ausdruck.

Der rund 1,5 Millionen Euro teure Ausbau der Inneren Weberstraße startete im vergangenen Sommer. Der zweite Abschnitt ist für dieses Jahr vorgesehen. Gegen die Planung gab es Protest. Der Hauptgrund sind wegfallende Parkplätze. Die AfD hatte sich vor Monaten auf die Fahnen geschrieben, die Planung ändern und mehr Parkplätze schaffen zu wollen. Als sie erkannte, dass das nicht möglich ist, schwenkte sie auf den verkehrsberuhigten Bereich um. Für die Verzögerung machte Domsgen den OB und die Stadtverwaltung verantwortlich. Den Vorwurf wies Thomas Zenker (Zkm) zurück.

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