merken
PLUS Zittau

Kommt das Alkoholverbot?

Die Zittauer Verwaltung hat die Maßnahme wegen der "Trinkertreffs" an der Weberkirche und in den angrenzenden Grünanlagen des Rings geprüft.

Die Polizei ist auch regelmäßig um die Weberkirche in Zittau unterwegs.
Die Polizei ist auch regelmäßig um die Weberkirche in Zittau unterwegs. © Matthias Weber (Archiv)

Seit Jahren gibt es Ärger mit Gruppen von Menschen, die sich an der Weberkirche in Zittau und an den Bänken hinter dem Altenheim auf der anderen Straßenseite treffen. Sie trinken, lärmen, stören die Anwohner. Als die Polizei 2018 den Kontrolldruck erhöhte, war mal kurzzeitig Ruhe. Aber eben nur kurzzeitig.

Im August hat die Stadtverwaltung dann bestätigt, dass sie über ein Alkoholverbot für die Plätze nachdenkt. Damit wäre der Aufenthalt unattraktiver und könnte die Polizei leichter durchgreifen. Die Prüfung des Alkoholverbots ist nun abgeschlossen: "Ein solches kann durch die Polizeiverordnung gegenwärtig nicht verhangen werden", teilte Rathaussprecher Kai Grebasch auf SZ-Anfrage mit. "Die Tatbestände, unter denen ein solches erlassen werden darf, können nicht hinreichend belegt werden." So fordert das Sächsische Polizeibehördengesetz vor einem ohnehin örtlich und zeitlich begrenztem Alkoholverbot unter anderem den Nachweis von der Stadt, dass "Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sich dort das Ausmaß oder die Häufigkeit alkoholbedingter Straftaten oder alkoholbedingter Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung von der des übrigen Gemeindegebiets deutlich abhebt." Dieser Nachweis ist der Verwaltung nicht möglich.

Anzeige
Tipps für die Herbstferien in Sachsen
Tipps für die Herbstferien in Sachsen

Vom 19. bis 30. Oktober sind Herbstferien in Sachsen: zwei Wochen voller Möglichkeiten, die Region zu erkunden und tolle Abenteuer zu erleben.

Auch andere Städte haben Probleme mit dem Erlass eines Alkoholverbots. Görlitz zum Beispiel kämpft schon seit mindestens fünf Jahren damit und musste es nach einer verlorenen Klage wieder abschaffen. Aktuell will die Kreisstadt einen neuen Weg für ein Alkoholverbot prüfen.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Zittau