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Kompromiss im Streit um Kulturhauptstadt-Geld?

Die Linke im Zittauer Stadtrat hat einen Vorschlag gemacht und die Verwaltung vorsorglich Geld aus Dresden abgerufen.

Symbolbild
Symbolbild ©  Rafael Sampedro (Archiv)

Im Streit um den Nachfolgeprozess der Kulturhauptstadt-Bewerbung könnte es nach der Ablehnung im Stadtrat doch noch einen Kompromiss geben. "Wie bereits in der entsprechenden Stadtratssitzung frage ich erneut an, ob es die Möglichkeit gibt, im konstruktiven Gespräch mit der Staatsregierung den Inhalt des Fördermittelbescheides abzuändern und damit die Möglichkeit zu eröffnen, nachhaltig für die Stadt die entsprechenden Mittel zu nutzen", hat Jens Hentschel-Thöricht, Fraktionschef der Linken, an Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) und die anderen Chefs der Stadtratsfraktionen geschrieben. "Diesem Ansinnen vorangestellt, sollte die Einbeziehung aller Fraktionen zur Ideenfindung sein, welche Anliegen fördermittelkonform und nachhaltig für die Entwicklung der Stadt und möglicherweise darüber hinaus (Stichwort Tourimusentwicklung) umgesetzt werden können. Dies würde der geforderten Transparenz Rechnung tragen und sicherlich eine Zustimmung im Stadtrat ermöglichen."

Eigentlich würde dieser Vorschlag ins Leere laufen. Nachdem der Stadtrat am 2. Dezember den Prozess per Beschluss gestoppt hat, wäre das Angebot des Freistaates von 200.000 Euro aus Termingründen hinfällig gewesen. Da die Stadtverwaltung aber trotzdem die erste Rate abgerufen hat, läuft die Frist weiter.

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Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) begründete das Vorgehen der Verwaltung auf SZ-Nachfrage damit, dass man die Frist halten wollte und das Geld ohne einen Ratsbeschluss nicht ausgibt. Nur dadurch gebe es nun noch die Chance auf eine Einigung im Stadtrat, sagte er.

Der Rat soll sich nun auf nachhaltige Projekte einigen, die alle mittragen können. Ewig hat er dazu nicht Zeit. Spätestens Ende Mai muss das erste Geld ausgegeben sein.

Nach dem Aus der Kulturhauptstadt-Bewerbung hatte der Freistaat Zittau 200.000 Euro für Nachfolgeprojekte zugesichert. Der Landkreis und die Sparkasse versprachen weitere 60.000 Euro. Der Stadtrat hatte das Angebot aber am 2. Dezember mit den Stimmen von AfD, Linken und FFF ausgeschlagen. Zur Begründung hieß es von Hentschel-Thöricht, dass ein Teil der vorgesehenen Projekte wie die Stadtwerkstatt den Ablehnern nicht gefällt und ein Teil der Projekte wie das Leerstandsmanagement bereits jetzt Aufgabe der Stadtverwaltung ist. Er sehe den Mehrwert für die Stadt nicht. Deshalb solle das öffentliche Geld für sinnvollere Ausgaben bei den Zuschussgebern bleiben.

Die Entscheidung hatte vor allem in Zittaus Kulturkreisen für Protest gesorgt.

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