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Linke geht gegen OB vor

Die Zittauer Stadtratsfraktion will wegen des überzogenen Kulturhauptstadt-Budgets Thomas Zenker persönlich zur Rechenschaft ziehen. Auch FFF prüft.

Von Thomas Mielke
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Steht wegen des überzogenen Kulturhauptstadt-Budgets von Teilen des Stadtrates unter Beschuss: Zittaus OB Thomas Zenker.
Steht wegen des überzogenen Kulturhauptstadt-Budgets von Teilen des Stadtrates unter Beschuss: Zittaus OB Thomas Zenker. ©  Matthias Weber (Archiv)

Die Linke im Zittauer Stadtrat treiben die 35.000 zu viel für die Kulturhauptstadt-Bewerbung ausgegebenen Euro weiter um. Nach einem Wutausbruch von Fraktionschef Jens Hentschel-Thöricht in der öffentlichen Ratssitzung am 26. November kündigt er nun gegenüber der SZ an, dass "diese Kompetenzüberschreitung aufgearbeitet werden muss. Solch ein Fehlverhalten darf nicht einreißen und ungeprüft bleiben." Für ein Projekt, das dem Oberbürgermeister wichtig sei, 35.000 bis 44.000 Euro eigenmächtig ohne Grundlage zu verwenden, könne und dürfe auch Oberbürgermeister Zenker nicht entscheiden, selbst wenn er an der Finanzquelle sitze. Und weiter: "Wir übergeben den Fall fachkundigen Stellen zur Bewertung. Diese werden sicherlich eine entsprechende Wertung treffen." Welche das sind, teilte er nicht mit. In früheren Fällen waren damit die Rechtsaufsicht, das Kommunalamt des Landkreises, und Gerichte gemeint.

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