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Riesige Löcher in den Gemeindesäckeln

Der Investitionsbedarf ist überall groß. Doch das Geld in den Haushalten reicht hinten und vorne nicht - und seit Corona noch weniger. Zum Beispiel in Olbersdorf.

Die schöne Fassade täuscht: An der Olbersdorfer Grundschule gibt es viel zu sanieren. Und nicht nur hier.
Die schöne Fassade täuscht: An der Olbersdorfer Grundschule gibt es viel zu sanieren. Und nicht nur hier. © Matthias Weber/photoweber.de

Frank Müller kann die Zahlenreihen schieben wie er will. Aber irgendwann ist auch ein so versierter und erfahrener Rechner, wie Olbersdorfs Kämmerer einer ist, mit seiner Mathematik am Ende: Am Ende steht ein Minus. Und das ist sechsstellig.

"Und täglich grüßt das Murmeltier“, zitiert Olbersdorfs Bürgermeister Andreas Förster (FDP) den Titel dieses Filmklassikers, der ihm in den Sinn kommt, als der Kämmerer auf der jüngsten Gemeinderatssitzung seine Zahlenreihen für den Haushalt 2021/22 vorlegt. "Es ist, als wären auch wir in einer Zeitschleife gefangen", sagt der Bürgermeister. "Wir erleben seit vielen Jahren immer und immer wieder die gleiche Situation. Egal was wir auch tun, ob wir Haushaltsstruktur- und Konsolidierungskonzepte aufstellen - es reicht nicht."

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Und mit der Corona-Pandemie wird die finanzielle Situation für die Städte und Gemeinden noch weitaus schwieriger. Allein in Olbersdorf werden durch ausbleibende Einkommens-, Umsatz- und Gewerbesteuern zwischen 500.000 und einer Million Euro fehlen. "Wir wissen eigentlich nicht mehr, wo wir noch Reserven oder Einsparpotenzial finden sollen", sagt Förster. "Unser kommunaler Spielraum geht gegen Null." Der Bürgermeister ist überzeugt, dass die Städte und Gemeinden noch Jahrzehnte unter den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie leiden werden.

Und trotzdem wird es Olbersdorfs Kämmerer auch diesmal wieder hinbekommen. So wie er den Haushalt auch schon in den Jahren zuvor immer wieder irgendwie ausgeglichen hinbekommen hat. Aber diesmal wird es nicht mehr ohne eine Kreditaufnahme gehen, kündigt Frank Müller den Gemeinderäten an. Und er wirbt dafür, die Kreditaufnahme mitzutragen.

Denn es muss ja auch investiert werden in Olbersdorf. Der Finanzbedarf dafür ist riesig: Allein bei den Pflichtaufgaben in den Bereichen Grundschule, Kindertagesstätten, Brandschutz und Straßenbau rechnet Müller mit einem Investitionsbedarf von rund 20 Millionen Euro. "Wir müssen investieren", sagt er. "Wir können nicht mehr alles zusammenstreichen, bis wir am Ende eine schwarze Null stehen haben."

Investiert wird trotzdem

Genau so sehen das auch die Gemeinderäte und der Bürgermeister. Und deswegen werden sie notwendige Investitionen auch nicht weiter hintenan stellen, sind sie sich einig. Stattdessen treten sie lieber die Flucht nach vorne an: Die Gemeinde stellt Förderanträge, wo immer es auch geht, zapft alle möglichen Töpfe an, bewirbt sich um Programme, nimmt an Wettbewerben teil.

So gelingt es, mal in kleinen, mal in großen Schritten, der Finanznot irgendwie ein Schnippchen zu schlagen: Nicht nur am Olbersdorfer See ist eine Millionen-Investition geplant, auch an der kommunalen Kindertagesstätte "Spielkiste", die energetisch saniert wird und ein begrüntes Dach bekommt. Und die Kinder der Grundschule gleich daneben werden nun auch endlich sanierte Klassenzimmer bekommen und draußen wieder ein Klettergerüst. Die Sächsische Aufbaubank hat den Fördermittelantrag über mehr als 120.000 Euro gerade genehmigt. Der Aufbau des Außenspielgeräts ist schon in Auftrag gegeben.

"Wir wollen, dass wir in der Gemeinde auskömmlich wirtschaften und im Sinne unserer Einwohner auch investieren können", sagt der Bürgermeister. Nicht mehr und nicht weniger. Dafür wird der Kämmerer auch den Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 ausgleichen - mit Krediten, auch wenn das schwerfällt.

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