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Häufiger auf Suche nach Corona-Sündern

Der Schwerpunkt der Polizei-Arbeit hat sich verlagert. Über 3.000 Verfahren haben Oberlausitzer Beamte in der Pandemie schon eingeleitet. Wegen dieser Vergehen.

Eine Polizeikontrolle am Grenzübergang in der Friedensstraße in Zittau, als es noch keine Maskenpflicht gab. Jetzt ist das anders.
Eine Polizeikontrolle am Grenzübergang in der Friedensstraße in Zittau, als es noch keine Maskenpflicht gab. Jetzt ist das anders. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Corona verändert so viel - auch die Arbeit der Polizei. "Es ist nicht unbedingt mehr geworden, aber der Schwerpunkt unserer Arbeit hat sich deutlich verlagert", sagt Dirk Linczmajer. Der Polizeioberrat leitet das Referat Einsatz der Polizeidirektion in Görlitz. 3.379 Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen sind von den Beamten hier seit Auftreten der Pandemie und der damit einhergehenden staatlichen Regularien festgestellt worden. Die Polizisten fertigten 2.755 Ordnungswidrigkeitenanzeigen an und leiteten 624 Strafverfahren ein.

Allein für den Revierbereich Zittau-Oberland wurden im genannten Zeitraum insgesamt 704 Verstöße registriert - davon 611 Ordnungswidrigkeiten und 93 Straftaten. Diese Zahlen stehen aber nicht unbedingt für Mehrarbeit bei der Polizei.

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"Natürlich haben jetzt mehr Einsätze wegen Versammlungen oder den Protesten an der B96 als vor der Corona-Zeit", berichtet Dirk Linczmajer. Durch die Ausgangsbeschränkungen hat aber ebenso der Fahrzeugverkehr abgenommen. "Wir haben dadurch weniger verkehrspolizeiliche Maßnahmen", sagt er. Auch die Zahl der Einbrüche ist zurückgegangen. Corona-bedingt wurden zudem die Fortbildungen für die Polizisten zurückgefahren. So hat sich der Schwerpunkt der Polizeiarbeit verlagert.

Notfalls hilft die Bereitschaftspolizei mit aus

Kontrolliert wird dennoch wie vorher. Aber ganz andere Verstöße, wie eben gegen die Corona-Maßnahmen, werden dabei festgestellt. Das spiegelt sich dann bei den ausgesprochenen Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldern wider. Sollte es dennoch mal notwendig sein, hilft die Bereitschaftspolizei bei Einsätzen mit aus. "Das haben wir auch schon in Anspruch genommen", sagt der Polizeioberrat.

Wie er schildert, führt Corona und die damit verbundenen Kontrollen nicht dazu, dass deswegen andere Polizeiarbeit liegen bleibt oder Ermittlungen und anderes länger dauern. Und wie landesweit angekündigt, führt die Polizei keine Kontrollen wegen der Kontakt- und Ausgangsbegrenzungen in Wohnungen durch. Sie gehen aber den Hinweisen von Bürgern nach.

"Das gab es vorher schon, dass Bürger bei uns anrufen, weil nebenan zu laut gefeiert wird. Jetzt ist das etwas mehr geworden, weil die Leute wissen, wenn sie einen Verstoß gegen die Kontaktbeschränkung melden, wir dem nachgehen. Also rufen etwas mehr als sonst an", schildert Dirk Linczmajer. Aber in Größenordnungen geschieht das nicht.

15 Prozent der Leute reagieren zum Teil ganz widerspenstig

Die meisten Leute, bei denen Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen geahndet werden, sind einsichtig. Der Polizeioberrat schätzt ihre Zahl auf etwa 85 Prozent. Die anderen 15 Prozent reagieren zum Teil ganz widerspenstig. Aber auch dafür sind die Beamten geschult, so Dirk Linczmajer, und können damit umgehen.

Die Kontrollen für das Tragen der Mund-Nasen-Maske in der Öffentlichkeit sind nach dem verschärften Lockdown auch strenger geworden. Bei wem die Maske vielleicht nur "runtergerutscht" ist, der könnte eventuell noch mal Glück haben. "Polizisten sind auch nur Menschen und unterschiedliche Typen. Wer in der Familie schon einen schweren Corona-Fall - vielleicht sogar mit Todesfall - hatte, wird das streng nehmen. Ein anderer drückt ein Auge zu und belässt es bei einer Ermahnung", schildert er.

Und wie Polizeisprecherin Franziska Schulenburg hinzufügt, "besteht letztlich in der Bevölkerung eine nachvollziehbare hohe Sensibilität in Bezug auf die Pandemie. Aus diesem Grund nehmen wir die Sorgen der Bürger vor einer Infektion ernst." Wie bereits im März und April 2020 geht die Polizei jedem Hinweis nach.

Seit der Einstufung Tschechiens als Gebiet mit besonders hohem Infektionsrisiko ahndet die sächsische Polizei nunmehr auch Verstöße gegen die Coronavirus-Einreiseverordnung. Aufgrund der schärferen und länger andauernden Maßnahmen wurden im zweiten Lockdown mehr Verstöße als im ersten Lockdown festgestellt, berichtet Franziska Schulenburg.

855 Verstöße hat das Landratsamt seit November geahndet

Zudem leiten aber ebenso die Behörden der Kommunen in eigener Zuständigkeit Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Allein von der Landkreisverwaltung Görlitz wurden seit dem 1. November 2020 insgesamt 855 Verstöße geahndet. Spitzenreiter bei den Verstößen ist dabei das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund. 266 Personen haben sich daran seit November nicht gehalten. Es gab seitdem aber auch 209 Verstöße wegen Gruppenbildung. 13-mal wurde die Abstandsregel nicht eingehalten. Viermal wurde gegen das Hygienekonzept verstoßen, 330-mal die Maskenpflicht verletzt, viermal unzulässig Einrichtungen geöffnet oder betrieben und zwölfmal das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit missachtet. Des Weiteren haben Kontrollen 17 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung ergeben.

Damit haben mit den verschärften Regeln im zweiten Lockdown auch die Verstöße zugenommen. Denn vom 22. März 2020 bis einschließlich 28. Oktober waren es 1.478 Verfahren, schildert die Pressesprecherin des Landkreises Julia Bjar.

Die Bußgeldstelle des Landratsamtes hat allein seit dem 1. November 83 Bußgeldbescheide und elf Verwarnungen versendet. Acht Bußgeldbescheide sind bereits rechtskräftig, berichtet Julia Bjar. In fünf Fällen wurde Einspruch eingelegt.

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