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Geldstrafen gegen Ostritz-Nazis

Das Amtsgericht verhandelt wegen "Sieg Heil!"-Rufen beim "Schild und Schwert Festival" - die meisten der Verfahren dauern nur wenige Minuten.

Das Hotel Neißeblick in Ostritz wird immer wieder zum Versammlungsort von Nazis - wie hier beim "Schild und Schwert Festival" im Juni 2019.
Das Hotel Neißeblick in Ostritz wird immer wieder zum Versammlungsort von Nazis - wie hier beim "Schild und Schwert Festival" im Juni 2019. © Matthias Weber/Archiv

Immer öfter muss sich das Amtsgericht Zittau in jüngster Zeit mit Vorgängen rund um die regelmäßigen Nazi-Versammlungen in Ostritz befassen. In dieser Woche wurde gegen drei Männer verhandelt, denen die Staatsanwaltschaft unter anderem das Verwenden von Symbolen verfassungswidriger Organisationen vorwarf.

Die erste Anklage richtete sich gegen einen 33-Jährigen aus Castrop-Rauxel im Ruhrgebiet. Der junge Mann war angeklagt, weil er im April 2018 beim "Schild und Schwert Festival" den "Hitlergruß" gezeigt haben und dazu "Sieg Heil!" gerufen haben soll. Zudem habe er eine verbotene Tätowierung getragen. Gegen einen Strafbefehl über 4.500 Euro hatte der Mann Widerspruch eingelegt. Doch die vier als Zeugen geladenen Polizisten waren vergeblich den weiten Weg aus Chemnitz gekommen - der Angeklagte erschien nicht. Das Gericht lehnte den Widerspruch gegen den Strafbefehl daher ab.

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Ebenso war es bei einem weiteren Prozess gegen einen 40-jährigen Österreicher." Der hatte beim gleichen Nazifestival den "Hitlergruß" gezeigt. Außerdem soll er einen Polizeiwagen beschädigt haben. Weil der Mann nicht vor Gericht erschien, verwarf das Gericht auch dessen Einspruch gegen einen vorangegangenen Strafbefehl.

Ausgesetzt wurde dagegen der Prozess gegen einen 37-jährigen Görlitzer. Der Mann soll beim "Schild und Schwert Festival" im Juni 2019 "Sieg Heil!" gerufen haben. Das Gericht will zu diesem Tatvorwurf aber noch weitere Zeugen laden.

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