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Grenzverkehr nur für Berufspendler?

Zwar spricht niemand offiziell von einer Grenzschließung wie im Frühjahr, doch warnt das Auswärtige Amt vor Fahrten nach Tschechien.

Am Grenzübergang von Seifhennersdorf nach Varndsorf herrschte am Mittwoch noch reger Verkehr.
Am Grenzübergang von Seifhennersdorf nach Varndsorf herrschte am Mittwoch noch reger Verkehr. © Matthias Weber

Zum Einkaufen und Tanken nach Tschechien? Rechtlich bleibt er zwar erlaubt, jedoch rät die Regierung davon ab. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) noch Anfang dieser Woche deutlich gemacht, dass weder auf deutscher noch auf tschechischer Seite ein Interesse daran bestehe, die Grenze komplett zu schließen.

"Der kleine Grenzverkehr ist möglich, wir brauchen ihn auch und sind darauf auch angewiesen", so erklärt es Sachsens Regierungssprecher Ralph Schreiber. Aber wir wollen ihn nur in dem unbedingt notwendigen Umfang."

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Der kleine Grenzverkehr diene dem Funktionieren der Wirtschaftsbetriebe, sozialer und medizinischer Einrichtungen, so Schreiber. "Die Staatsregierung appelliert in dieser schwierigen Lage an die Vernunft aller, unnötige Wege und Begegnungen zu vermeiden und den kleinen Grenzverkehr nur dann zu nutzen, wenn das aus beruflichen oder sozialen Gründen zwingend erforderlich ist."

Noch am Donnerstag hatten die SZ und saechsische.de berichtet, dass der kleine Grenzverkehr, zumindest zum Einkaufen und Tanken und unter Einhaltung der Corona-Regeln im Nachbarland, weiterhin möglich sei, weil es bis dahin keine anderslautenden Festlegungen gegeben hat. Das auswärtige Amt warnt vor nicht notwendigen Reisen nach Tschechien.

In einer älteren Version des Artikels war zu lesen, dass der kleine Grenzverkehr nicht mehr einfach so möglich sei. Das ist nach den neusten Corona-Regeln vom 30. Oktober jedoch nicht mehr aktuell: Die Sächsische Landesregierung bestätigte die Offenheit der Grenzen, auch zum Einkaufen oder Tanken. Wenngleich sie rät, diese Besuche auf ein Minimum zu reduzieren. (SZ/mxh)

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