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Nächste Runde im Schmerzensgeld-Streit

Muss eine Gemeinde haften, wenn jemand auf glatter Straße stürzt? Das Landgericht Görlitz hatte in einem Fall so entschieden. Jonsdorf lässt sich das aber nicht gefallen.

Von Jana Ulbrich
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Ist eine Gemeinde verpflichtet, stets für schnee- und eisfreie Straßen zu sorgen? Und kann sie sogar haftbar gemacht werden?
Ist eine Gemeinde verpflichtet, stets für schnee- und eisfreie Straßen zu sorgen? Und kann sie sogar haftbar gemacht werden? © Rafael Sampedro

Ein Zivilrichter am Görlitzer Landgericht hat Frau S. vor Kurzem Recht gegeben: Die Gemeinde Jonsdorf müsse ihr ein Schmerzensgeld von 30.000 Euro zahlen, außerdem 13.900 Euro Schadensersatz für aufgelaufene Kosten. Mit einem solchen Urteil hat man im Jonsdorfer Gemeindeamt nicht gerechnet.

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