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Zittau

Grüne aus drei Ländern widmen sich Turow

Sie unterstützen lokale Proteste von Umweltschützern und stellen Forderungen.

Ein Blick zum Tagebau und Braunkohle-Kraftwerk im polnischen Turow.
Ein Blick zum Tagebau und Braunkohle-Kraftwerk im polnischen Turow. ©  Matthias Weber (Archiv)

Turów und der europaweite Kohleausstieg stehen auf der Prioritätenliste der Grünen in Europa ganz oben. "Diese klare Botschaft sendete jetzt der Parteitag der Europagrünen und zeigt damit eine große Solidarität und Unterstützung der lokalen Proteste", berichtet die bündnisgrüne Europaabgeordnete für Sachsen, Anna Cavazzini. Die Umweltaktivisten in der Region und die lokalen Grünen hätten das klare Ziel, den Strukturwandel des Kohleausstiegs im Sinne des European Green Deal voranzutreiben.

Doch der Weiterbetrieb des Braunkohletagebau in Turów steht zu den europäischen Klimazielen im hartem Widerspruch. Trinkwassermangel, Gewässerverschmutzung, Lärmbelästigung, Luftverunreinigung, Bodensenkungen, Gebäudeschäden, die Anheizung des Klimawandels durch die CO2-Emissionen – die Liste der Probleme ist schier unendlich, schildert sie.

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"Alle Institutionen müssen jetzt so schnell wie möglich handeln. Das Oberbergamt in Sachsen sollte endlich aus seiner passiven Wartehaltung in aktives Handeln gegenüber den staatlichen Behörden in Polen wechseln", fordert sie. Außerdem müssten die fehlenden Unterlagen zur abschließenden Einschätzung der Auswirkungen auf Sachsen vehement eingefordert werden, so die Abgeordnete. Und sie fordert: "Die Europäische Kommission muss rechtliche Schritte gegen Polen in Form eines Vertragsverletzungsverfahrens einleiten, sollten die laufenden Vermittlungen zwischen Tschechien und Polen scheitern.

Zudem sollte die EU-Kommission eine begründete Stellungnahme zur Beschwerde Tschechiens abgeben und damit Tschechien in die Lage versetzen, den Fall vor den EU-Gerichtshof zu bringen. Der Bergbau müsse sofort eingestellt werden - bis alle rechtlichen Fragen geklärt sind, erklärt sie.

Eine Resolution unter dem Titel "Für eine europäische Zukunft ohne Kohle - Stoppen Sie das Bergwerk Turów in der polnisch-deutsch-tschechischen Grenzregion!" wurde von den Grünen in Polen, Tschechien und Deutschland erarbeitet.

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