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Gibt es im Kreis mehr illegale Autorennen?

Der Vorwurf steht immer wieder auf der Liste des Zittauer Amtsgerichtes mit seiner Außenstelle in Löbau. Aber dahinter stecken auch noch ganz andere Taten.

Wegen eines recht neuen Strafrechtsparagrafen stehen immer öfter Menschen als Raser vor Gericht.
Wegen eines recht neuen Strafrechtsparagrafen stehen immer öfter Menschen als Raser vor Gericht. © Symbolfoto: Sebastian Gollnow/dpa

Zwei junge Männer stehen im April vor dem Amtsgericht Görlitz. Der Vorwurf gegen die beiden Zittauer: "verbotene Kraftfahrzeugrennen, grob fahrlässiges und rücksichtsloses Verhalten". Hatten sich die beiden Kumpel ein Rennen geliefert? Beweisbar war das am Ende nicht.

"Verbotene Kraftfahrzeugrennen" - dieser Vorwurf taucht seit geraumer Zeit immer wieder auf den Sitzungsaushängen des Amtsgerichtes Zittau und anderer Gerichte im Kreis auf. Im Fall der beiden jungen Zittauer sah es so aus: Sie waren am 8. August 2020 kurz nach Mitternacht mit einem VW Corrado (105 PS) und einem VW Golf (110 PS) auf der Dresdner Straße in Zittau unterwegs - mit bis zu 90 Stundenkilometern, wie es in der Anklage hieß.

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Einspruch gegen Strafbefehl

Pech für die beiden: Eine Polizeistreife war wegen ihrer getunten Autos auf sie aufmerksam geworden. Die stoppte die beiden. Es erging Strafbefehl und beider Führerscheine wurden im Zuge dessen von der Behörde eingezogen. Gegen den Strafbefehl legten beide Einspruch ein. So kam es zur Anklage. Aber war das Ganze nun ein verbotenes Autorennen, wie es in der Anklage heißt?

Nicht unbedingt im wahrsten Sinne des Wortes. Seit 2017 gibt es einen neuen Paragrafen im Strafgesetzbuch. Der nennt sich tatsächlich "verbotene Kraftfahrzeugrennen". "Der Tatbestand enthält mehrere Varianten, strafbar ist nicht nur die Teilnahme an Rennen im eigentlichen Sinn, sondern auch besonders rücksichtsloses Rasen, etwa auf der Flucht vor der Polizei. Bloße Geschwindigkeitsübertretungen sind nach wie vor nur Ordnungswidrigkeiten", schildert Christopher Gerhardi, Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Görlitz.

Konkret heißt das: Organisatoren illegaler Autorennen, genau wie Teilnehmer, sind ebenso laut neuem Paragrafen "dran", wie rücksichtslose Raser. Je nach Einzelfall kann es hier eine Geldstrafe geben aber auch bis zu zwei Jahren Gefängnis. Wer dann noch das Leben anderer gefährdet und, wie es im Juristendeutsch heißt " fremde Sachen von bedeutendem Wert", für den kann es härter werden. Dann sind schon bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe möglich. Wenn bei einem illegalen Rennen ein Mensch zu Schaden kommt oder gar getötet wird, dann droht Gefängnis von bis zu zehn Jahren.

Gefängnis von bis zu 10 Jahren möglich

Wie schwierig die Beweisführung vor Gericht ist, zeigt ein anderer Fall aus Zittau. Erst Anfang des Monats war ein Prozess gegen die sogenannten Zittauer Ringraser zu Ende gegangen. Zwei Männer waren angeklagt, sich Anfang 2020 auf dem Zittauer Stadtring ein Autorennen geliefert zu haben. In Zittau wurde, weil es derlei Vorfälle offenbar öfter gab, von der Polizei die "Soko Ringraser" ins Leben gerufen.

Die beiden "Ringraser" in Zittau wurden zunächst vom Amtsgericht zu Bewährungsstrafen und Führerscheinsperren verurteilt. Am Ende stand vor dem Landgericht Görlitz aber ein Freispruch. Einen Nachweis, dass es sich um ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen gehandelt hatte, wurde laut Richter Frank Theis nicht erbracht. Er sah keine Beweise, dass die Fahrzeugführer mit maximaler Geschwindigkeit unterwegs waren. Zudem hatte die Polizei, die ja extra wegen der "Ringraser" im Einsatz war, keine digitale Aufzeichnungstechnik dabei.

Der Görlitzer Richter Ulrich von Küster kennt derweil Fälle von Raserei, die mit dem relativ neuen Paragraf in Zusammenhang stehen. Er habe schon mehrmals mit grob rücksichtslosem Verhalten im Straßenverkehr zu tun gehabt, sagt der Richter am Görlitzer Amtsgericht. In einem Fall ist ein Autofahrer quer durch Görlitz gerast. Abgesehen von den illegalen Autorennen, wird im Landkreis Görlitz mehr gerast als anderswo im Freistaat? Fest steht: Der Landkreis kassierte im vergangenen Jahr weniger von Rasern als im Jahr zuvor. Ein Grund, natürlich, die Corona-Pandemie mit weniger Grenzverkehr und weniger Urlaubern.

Weniger Blitzer-Einnahmen im Kreis

2020 nahm das Landratsamt Görlitz von seinen Blitzern rund 1,4 Millionen Euro ein. 2019 waren es fast 1,8 Millionen Euro. Dagegen steigt die Zahl der zugelassenen Autos - wohl auch ein Corona-Nebeneffekt. 2020 wurden 32.141 Autos, sowohl neue als auch gebrauchte, im Kreis zugelassen. 2019 waren es 27.695. Staatsanwalt Christopher Gerhardi sieht jedenfalls keine Anzeichen dafür, dass in der Oberlausitz, im Kreis Görlitz mehr gerast wird. "Um eine regionale Besonderheit handelt es sich nicht, vergleichbare Fälle gibt es mit Sicherheit auch anderswo", schätzt er ein.

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