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Bürgerbegehren: Riesensprung am letzten Tag

Insgesamt 2.911 Unterschriften für den Anbau an die rote Schule am Zittauer Ring haben die Organisatoren an den OB übergeben. Wie es nun weitergeht.

Die Zittauer Parkschule.
Die Zittauer Parkschule. © Matthias Weber (Archiv)

Die Zahl der Unterstützer-Unterschriften für das Bürgerbegehren zum Schulhausneubau an der Parkschule in Zittau hat sich am letzten Tag der Frist zur Einreichung beinahe noch verdoppelt: Die Organisatoren haben am Donnerstagabend Listen mit insgesamt 2.911 Unterschriften an OB Thomas Zenker (Zkm) übergeben. Schon am Tag zuvor hatten sie auf ihrer Internetseite 1.600 verkündet. Bereits diese Summe hätte rein rechnerisch gereicht.

Nun wird geprüft, wie viele der Unterschriften gültig sind. Sie dürfen nur von volljährigen Zittauern stammen. Unleserlich werden aussortiert, Dopplungen nicht gezählt. Das Ergebnis legt die Stadtverwaltung dem Stadtrat vor. Er entscheidet, ob das Bürgerbegehren formal erfolgreich war. Inhaltliche Bewertungen dürfen dabei keine Rolle spielen. Kommt der Stadtrat zu dem Schluss, dass das Begehren gültig ist, wird es einen Bürgerentscheid darüber geben.

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Der Stadtrat hatte den Neubau des zweiten Schulhauses entlang der Max-Müller-Straße mit den Stimmen von AfD, Linke und FuW/FWZ/FDP vor allem wegen der Haushaltsprobleme abgelehnt. Zittau hat aber nach Ansicht der Stadt-, der Kreis- und der Landesschulverwaltung zu wenig Plätze in den Oberschulen. Das Bündnis "Parkschulausbau jetzt!" hat vorgeschlagen, den Bau über einen Kredit und Fördermittel zu finanzieren. (SZ/tm)

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