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Zittau

Vor Bürgerentscheid: Podium zum Parkschul-Ausbau

Es gibt noch Fragen an die Fraktionen des Stadtrates. Am Dienstag will es Antworten, bevor sich die Zittauer entscheiden.

Wird die Parkschule ausgebaut oder nicht? Darüber entscheiden am 26. September die wahlberechtigten Zittauer.
Wird die Parkschule ausgebaut oder nicht? Darüber entscheiden am 26. September die wahlberechtigten Zittauer. © Archivfoto: Matthias Weber/photoweber.de

Bevor am 26. September die Bürger für oder gegen den Ausbau der Parkschule in Zittau entscheiden, hat die "Partnerschaft für Demokratie der Stadt Zittau" Vertreter aller Fraktionen des Stadtrates sowie des Bündnisses "Parkschulausbau Jetzt!" am Dienstag von 18 bis 20 Uhr in die dortige Turnhalle eingeladen. Der Grund: Es sind noch einige Fragen zu klären.

Diese lauten: Welche Argumente sprechen dafür, welche dagegen? Was ist die Grundlage der städtischen Planungen? Wie soll der Ausbau finanziert werden? Was wären andere Lösungsansätze, um der steigenden Zahl der Schüler gerecht zu werden? Und warum hat im Februar dieses Jahres eine knappe Mehrheit gegen den Ausbau gestimmt, nachdem der Stadtrat die Planungen 2018 mit großer Mehrheit beschloss?

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Die Veranstaltung wird im Rahmen des Programms "Demokratie leben!" vom Familienministerium und dem Landespräventionsrat Sachsen gefördert. Sie kann per Livestream über den städtischen YouTube-Kanal unter https://bit.ly/ZItube sowie über den städtischen Instagram-Kanal unter https://www.instagram.com/Zittau.eu verfolgt werden.

Das Bündnis hatte im Juni die nötigen 1.600 Unterschriften zusammenbekommen, damit das Bürgerbegehren in die zweite und finale Phase übergehen konnte - dem Bürgerentscheid. Damit dieser erfolgreich ist, müssen in der Wahl am 26. September mindestens 25 Prozent aller wahlberechtigten Zittauer für den Ausbau der Parkschule stimmen. Jedoch ist bekannt geworden, dass die ursprünglich veranschlagten 3,5 Millionen Euro für das Vorhaben nicht reichen werden. (SZ)

Anmerkung: Ursprünglich haben wir das Bündnis" Parkschulausbau Jetzt!" als Veranstalter genannt. Das ist jedoch das Partnerschaft für Demokratie der Stadt Zittau.

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