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AfD gegen Zweiländerbrücke im Dreiländereck

Eine Lösung, die Polen außen vor lässt, ist mit seiner Fraktion nicht zu machen, sagt Zittaus AfD-Chef Jörg Domsgen. Mit dieser Meinung steht er nicht allein.

So könnte die Zweiländerbrücke zwischen der tschechischen und der deutschen Seite im Dreiländereck aussehen. Das Projekt wird am Donnerstag im Stadtrat vorgestellt.
So könnte die Zweiländerbrücke zwischen der tschechischen und der deutschen Seite im Dreiländereck aussehen. Das Projekt wird am Donnerstag im Stadtrat vorgestellt. © Grafik: Stadt Zittau

Jörg Domsgen muss sich das, was Josef Horinka, der Bürgermeister von Hrádek nad Nisou (Grottau), am Donnerstag im Zittauer Stadtrat vorstellen will, gar nicht erst anhören. Als Vorsitzender der AfD-Fraktion erklärt Domsgen schon von vornherein, dass seine Fraktion dagegen sein wird.

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Horinka, der aktuell auch der Präsident des Städteverbundes "Kleines Dreieck" der Städte Hradek, Bogatynia und Zittau ist, will im Stadtrat das von tschechischer Seite geplante Projekt einer Zweiländerbrücke am Dreiländereckpunkt vorstellen. Die soll dann nur noch die deutsche und die tschechische Seite über die Neiße hinweg verbinden, nachdem seit Jahren alle Bemühungen um eine Dreiländer-Variante immer wieder an den hohen Kosten und vor allem auch am unterschiedlichen Baurecht in den Ländern scheitern.

Aber eine Lösung, die Polen außen vor lässt, mache überhaupt keinen Sinn und sei mit seiner Fraktion deshalb auch nicht zu machen, erklärt Domsgen. Seine Begründung: "Die Brücke an diesem Ort hat ja keinerlei verkehrstechnische Bedeutung. Wenn überhaupt, dann hat sie nur Symbolkraft. Aber was wäre eine Zweiländerbrücke in einem Dreiländereck für ein Symbol?"

Schon auf der Ratssitzung der Städtepartnerschaft "Kleines Dreieck", die Anfang September in Hradek stattgefunden hat, habe es zu dem Thema eine überaus kontroverse Diskussion gegeben, sagt Domsgen, der selbst an der Sitzung teilgenommen hatte. "Die Vertreter aus Polen waren richtig sauer, auch der Bürgermeister von Bogatynia."

Mit der Ablehnung einer zweiseitigen Variante steht die Zittauer AfD nicht allein. Auch aus den Reihen der Bündnisgrünen gibt es Widerstand. So hat sich der ehemalige Zittauer Stadt-Justiziar Horst Schiermeyer mit einer Petition an den Zittauer Stadtrat gewandt, weiter an einer Drei-Länder-Lösung festzuhalten. Schiermeyer macht sogar einen Vorschlag, wie eine kostengünstigere Variante aussehen könnte, und führt als Beispiel eine Brückenkonstruktion aus dem bayrischen Altmühltal an.

Der Stadtrat hat die Petition angenommen und Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) beauftragt, das Problem in die nächste Ratssitzung des Städteverbunds mitzunehmen.

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