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Deutliches Ergebnis bei Bürgerentscheid in Zittau

Parallel zur Bundestagswahl konnten die Zittauer per Bürgerentscheid abstimmen, ob die Parkschule einen Anbau bekommt. Das Ergebnis ließ auf sich warten.

Um den Ausbau der Parkschule ging es am Sonntag beim Bürgerentscheid in Zittau.
Um den Ausbau der Parkschule ging es am Sonntag beim Bürgerentscheid in Zittau. © Archivfoto: Matthias Weber/photoweber.de

Da die Auszählung der Bundestagswahl sehr lange dauerte - Zittau war die letzte Gemeinde im Landkreis Görlitz, stand das Ergebnis erst nach Mitternacht fest. Das Ergebnis fiel dabei sehr klar aus. Insgesamt haben mehr als 13.000 Zittauer Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben und klar entschieden.

Demnach wünschen 8.788 (66,1 Prozent) der Bürger, dass die Parkschule erweitert wird. 4.497 (33,9 Prozent) stimmten hingegen mit Nein. Nun muss noch am Mittwoch der Gemeindewahlausschuss das Ergebnis offiziell feststellen, was aber nur eine formale Sache sein dürfte, erklärte Zittaus Stadtsprecher Kai Grebasch. Danach muss sich der Stadtrat mit dem Willen der Bürger und der konkreten Aufgabenstellung auseinandersetzen.

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Um das Quorum zu erreichen, mussten insgesamt 5.217 Bürger mit Ja für den Ausbau der Parkschule stimmen, teilte Pressesprecher Kai Grebasch mit. Mit anderen Worten war es nötig, dass ein Viertel der Wahlberechtigten sich für den Vorschlag der Verwaltung und von OB Thomas Zenker (Zkm) aussprachen.

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Um eine mögliche Erweiterung der Parkschule gibt es seit Längerem Streit. Während die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Fraktionen Zkm, CDU/Freie WZ/Grüne für eine Erweiterung plädierte, weil dies zu den Pflichtaufgaben der Stadt gehöre, lehnten es AfD, Linke und die Fraktion FUW/FWZ/FDP ab. Sie sehen zum einen die Frage, ob Zittau sich einen solchen Neubau leisten kann fraglich und zweifeln zudem an, ob sich die Schülerzahlen tatsächlich so entwickeln wie derzeit prognostiziert. Sie gehen eher davon aus, dass man die zusätzlichen Räume nicht benötigen werde. (SZ/abl)

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