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Zittaus neuer Stadtrat wird bunter - Probleme bleiben

Die AfD geht zwar als stärkste Kraft aus der Zittauer Wahl, doch macht sich wenig Hoffnung auf Veränderung. Und so reagieren der OB und sein ZKM auf das Ergebnis.

Von Thomas Christmann
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Der Stadtrat hält seine Sitzungen im Zittauer Rathaus ab.
Der Stadtrat hält seine Sitzungen im Zittauer Rathaus ab. © Matthias Weber

Zittaus nächster Stadtrat steht zwar unter veränderten Vorzeichen, die Meinungsfindung aber bleibt unverändert schwierig. Dieses Urteil fällt Oberbürgermeister Thomas Zenker von Zkm nach der Wahl am vergangenen Sonntag. Dabei glaubt er an ein altes Prinzip, das da lautet: Gute Kompromisse tun allen gleich weh. "Ohne Zugeständnisse wird man in der Stadt nichts erreichen können", meint Thomas Zenker über die Arbeit der 26 Räte, die künftig aus zehn und damit mehr Parteien und Wählervereinigungen kommen.

Wieder stärkste Kraft ist die AfD, die dieses Mal fast ein Drittel aller Stimmen erhielt und damit acht Vertreter schicken kann. Das ist ein Zuwachs von rund zehn Prozent im Vergleich zu 2019. Jörg Domsgen dankt allen Wählern und sieht das Ergebnis verhalten positiv. Der AfD-Fraktionschef zweifelt, dass sie verstehen, dass dies nur einen Sitz mehr bedeutet. Am Fortgang der Dinge im Land werde sich nichts ändern, meint er. Die Finanzen von Kommunen wie Zittau reichten hinten und vorne nicht, aber sie bekämen immer mehr Aufgaben aufgebürdet und würden immer mehr in die Enge getrieben, erklärt Jörg Domsgen. Die AfD-Opposition könne daran auch künftig wenig ändern. "Das lässt den Unmut der Mensch ganz sicher nicht schrumpfen."

Zkm hat die zweitmeisten Stimmen geholt und behält fünf Sitze. "Das freut uns sehr und wir werden mit dem Oberbürgermeister weiterhin für eine gute Zukunft unserer Stadt arbeiten", teilt die Wählervereinigung mit. Andererseits sehen sie die Stärkung einer Partei, deren konkrete Wirkung auf Zittau oder umsetzbare Ideen nicht erkennbar gewesen seien. Dass das neu gegründete BSW zwei Plätze einnimmt, kommentiert Zkm so: Es sei nachvollziehbar, dass viele Menschen, die Angst vor Krieg haben, eine Partei wählen, die angeblich aus Ablehnung des Ukraine-Krieges entstand. "Nur kommunal ist überhaupt nicht erkennbar, was BSW eigentlich will." Zur Wahl eines Vertreters der Freien Sachsen meint Thomas Zenker: Wer den "Säxit", also die Loslösung Sachsens von der BRD predige, habe nicht verstanden, was die Region brauche. "Wir sind auf Europa und eine Öffnung angewiesen", sagt er.

Zudem im neuen Stadtrat vertreten sein werden die CDU mit vier Kandidaten und die FUW mit zwei. FWZ, Linke, Grüne und SPD können jeweils einen Vertreter schicken. Noch ist der Ausgang der Wahl aber offiziell nicht bestätigt. Der Wahlausschuss hat zwar am Freitag getagt, wird aber erst Anfang kommender Woche das Ergebnis bekanntgeben. Es seien noch einige verwaltungsinterne Abläufe nötig, benennt Stadtsprecher Kai Grebasch den Grund.