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Zittaus Prioritäten: Wann die Baugewerkeschule dran ist

Die Stadt hat eine Investliste vorgelegt. Darauf steht, wann welche der derzeit geplanten 40 großen Baumaßnahmen und Anschaffungen im Wert von über 40 Millionen Euro kommen sollen.

Von Thomas Mielke
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Die ehemalige Baugewerkeschule am Zittauer Stadtring soll umgebaut und vom Museum genutzt werden. Ab wann, hat die Stadtverwaltung jetzt bekannt gegeben.
Die ehemalige Baugewerkeschule am Zittauer Stadtring soll umgebaut und vom Museum genutzt werden. Ab wann, hat die Stadtverwaltung jetzt bekannt gegeben. © Rafael Sampedro (Archiv)

Die Stadtverwaltung ist der Aufforderung der AfD-Stadtratsfraktion im Streit um den Beschluss zum Doppelhaushalt 2021/2022 nachgekommen und hat ein Arbeitspapier "Invest 2022 fort folgende" und damit eine Art Prioritätenliste vorgelegt.

Darin steht, wann Zittau die bis 2025 geplanten mehr als 40 Maßnahmen vom Ausbau mehrerer Straßen über die Anschaffung neuer Feuerwehrautos bis zum Umbau der Baugewerkeschule im Wert von über 40 Millionen Euro angehen will. Ein Großteil des Geldes kommt aus Fördertöpfen und ist erst zum Teil bewilligt.

Die AfD hatte für die Zustimmung zum mehrfach geänderten Haushalt die Vorlage einer Prioritätenliste für die Investitionen verlangt. Da sie das aber nur 75 Minuten vor der Ratssitzung tat, konnte die Verwaltung nicht liefern. Sie reichte die Unterlage während des Sonderstadtrates wenige Tage später nach.

Das sind die geplanten Zeiträume für die Umsetzung einiger der Investitionsvorhaben:

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