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Zittau

Zittau: Ringspaziergänge sind Stadtratsthema

Zudem geht's Donnerstag um die Zulassung einer Kindertagespflege, die Polizeiverordnung und Vorgaben für Gewerbetreibende im öffentlichen Raum

Die öffentliche Sitzung des Stadtrates Zittau findet heute, 17 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses statt.
Die öffentliche Sitzung des Stadtrates Zittau findet heute, 17 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses statt. © Matthias Weber (Archiv)

Der Zittauer Stadtrat wird sich heute mit den Ringspaziergängen der Corona-Maßnahmen-Kritiker und der Rolle der Polizei dabei beschäftigen. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung steht wie von OB Thomas Zenker (Zkm) angekündigt, ein Bericht zu den Vorkommnissen und eine Aussprache. Hochrangige Vertreter der Polizei werden dem Rat Rede und Antwort stehen. Nachdem die Polizei einen Teilnehmer des Ringspaziergangs zu Boden geworfen hatte, forderte die AfD ursprünglich sogar einen Sonderstadtrat zu dem Thema. Das lehnte der OB mit dem Hinweis, dass die Stadt nicht zuständig ist, ab.

Darüber hinaus befassen sich die Räte mit der Zulassung einer neuen Kindertagespflegestelle mit dem Namen "Nestwärme". Die Verwaltung empfiehlt die Zulassung, da mehrere Tagesmütter ihre Arbeit aufgegeben haben, sie aber das Alternativangebot zu den Kitas im bisherigen Umfang erhalten möchte. Zudem wären die Tagesmütter nicht mehr selbstständig, sondern beim Deutschen Roten Kreuz angestellt.

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Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Überarbeitung der Zittauer Polizeiverordnung und die der Vorgaben für die Nutzung des öffentlichen Raums in der Stadt zum Beispiel für Werbung, Sonnenschirme und Terrassen durch Gewerbetreibende, die Benennung einer Straße in Schlegel, der Umgang mit Privatgaragen auf städtischem Grund und auf Antrag der Linken die Sanierung des Hartauer Ehrenfriedhofs. (SZ/tm)

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