merken
PLUS Zittau

Meyer: Notbremse ist ein schwerer Fehler

Der CDU-Landtagsabgeordnete aus Oderwitz findet deutliche Worte zum Bundestags-Beschluss über ein verschärftes Infektionsschutzgesetz.

Der Oberlausitzer CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer hält die Corona-Notbremse der Bundesregierung für einen schweren Fehler.
Der Oberlausitzer CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer hält die Corona-Notbremse der Bundesregierung für einen schweren Fehler. © Matthias Weber (Archiv)

Der Oberlausitzer CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer hat mit scharfen Worten auf die Bundestags-Entscheidung über die Corona-Notbremse reagiert: Er halte den Beschluss in dieser Fassung für "einen schweren Fehler", teil er mit.

"Einheitliche Maßnahmen seien an sich vernünftig, sagt er, aber diese müssten sich vor allem am Schutz des Gesundheitssystems vor Überlastung und nicht an Inzidenzen als alleiniges Kriterium orientieren. "Der Bund sollte sich um lebensnahe Rahmenbedingungen, ausreichend Impfstoff und Tests kümmern - und nicht zentralstaatlich die Flexibilität der Regionen unterbinden", so Meyer. Mit geimpften Lehrern und getesteten Schülern müsse auch Unterricht in der Schule möglich sein, fordert der 39-Jährige, der auch Vater von drei Kindern ist.

TOP Veranstaltungen
TOP Veranstaltungen
TOP Veranstaltungen

Was ist los in Sachsen und Umland? Wo gibt es was zu erleben? Unsere Top-Veranstaltungen der Woche!

Meyer äußert sich auf seiner Facebook-Seite und anderen Netzwerken sehr enttäuscht über den Beschluss, der das Infektionsschutzgesetz weiter verschärft. "Leider kann ich nichts anderes tun als meine Meinung zum Ausdruck zu bringen", sagt er gegenüber der SZ. "Die Entscheidungskompetenz liegt beim Bund."

Ab Sonnabend gelten deutschlandweit einheitliche Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Bei hohen Inzidenzwerten treten verschärfte Maßnahmen wie Schul- und Kita-Schließungen oder Ausgangssperren in Kraft. Der Landkreis Görlitz wäre von diesen Regelungen bereits betroffen. (SZ/ju)

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier.

Sie wollen die wichtigsten Nachrichten aus Löbau und/oder Zittau direkt aufs Smartphone gesendet bekommen? Dann melden Sie sich für Push-Nachrichten an.

Weiterführende Artikel

Alle Infos zum Coronavirus im Kreis Görlitz

Alle Infos zum Coronavirus im Kreis Görlitz

Infektionszahlen, Polizeikontrollen und die Auswirkungen auf das Leben der Bewohner: Aktuelle Geschichten und Entwicklungen dazu sind hier zu lesen.

Corona-Notbremse: Was sich ab Samstag ändert

Corona-Notbremse: Was sich ab Samstag ändert

Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz passieren lassen. Nun müssen vielerorts in Sachsen Schulen schließen. Auch Baumärkte machen dicht.

"Diese Durchhalteparolen machen müde"

"Diese Durchhalteparolen machen müde"

Warum der Landtagsabgeordnete Stephan Meyer die Corona-Politik seiner CDU kritisiert und als einziger seiner Fraktion einem wichtigen Gesetz nicht zugestimmt hat.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Wer uns auf Social Media folgen will:

Sie haben Hinweise, Kritik oder Lob? Dann schreiben Sie uns per E-Mail an [email protected]ächsische.de oder [email protected]ächsische.de

Mehr zum Thema Zittau