Die Vereidigung von Zittaus wiedergewählten Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) wird wohl noch lange auf sich warten lassen. Grund dafür ist die Klage des unterlegenen Kandidaten Jörg Domsgen (AfD) gegen das Wahlergebnis. "Aufgrund der eingelegten Rechtsmittel greift § 51 Abs. 5 S. 1 SächsGemO", teilte die Stadtverwaltung mit. Demnach führt der Oberbürgermeister die Amtsgeschäfte fort, darf aber erst vereidigt werden, wenn über die Klage endgültig - egal, in welcher Instanz - entschieden ist und nichts gegen den Eid spricht.
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Domsgen hatte sich bei der Rechtsaufsicht beschwert und unter anderem das Zustandekommen des Ergebnisses der OB-Wahl am 12. Juni kritisiert. Die Rechtsaufsicht erklärte die Wahl im Juli nach einer Prüfung für gültig. Dagegen hat Domsgen vor dem Verwaltungsgericht geklagt. (SZ/tm)