merken
PLUS Zittau

So endet der Zittauer Ringraser-Prozess

Nachdem die beiden Audi-Fahrer gegen das erste Urteil in Berufung gingen, erteilte das Gericht nun Staatsanwaltschaft und Polizei eine verbale Backpfeife.

Um den Zittauer Stadtring sollen sich zwei Audi-Fahrer ein Rennen geliefert haben.
Um den Zittauer Stadtring sollen sich zwei Audi-Fahrer ein Rennen geliefert haben. © Matthias Weber

Der Berufungsprozess um die Zittauer Ringraser ist am Donnerstag mit einem Urteil für die Angeklagten zu Ende gegangen. Zwei Männer waren angeklagt, weil sie sich am 18. Januar 2020 auf dem Stadtring mit ihren hochmotorisierten Audi-A8 ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen geliefert haben sollen. Grundlage bildeten die Aussagen von zwei Polizisten der Zittauer "Soko Ringraser". Sie haben vor dem Zittauer Amtsgericht und jetzt im Berufungsverfahren vor dem Görlitzer Landgericht geschildert, wie die Fahrer der beiden A8 an jenem Sonnabend ihr Rennen mit aufheulenden Motoren an der Ampel am Ottokarplatz starteten. Die Streifenbesatzung nahm demnach sofort die Verfolgung auf. Mit bis zu Tempo 120 hätten sie die beiden Audi verfolgt - ohne dabei auch nur näher an sie heranzukommen.

Das Amtsgericht hatte die zwei Fahrer zu Bewährungsstrafen von fünf Monaten und langen Führerscheinsperren verurteilt, außerdem den Audi A8 eines der Fahrer einziehen lassen. Den dritten Angeklagten sprach das Gericht frei. Weil er nicht selbst am Steuer saß, durfte er auch seinen Boliden behalten. Die Verteidiger und auch die Staatsanwaltschaft (wegen des Freispruchs für den dritten Angeklagten) waren gegen diese Urteile in Berufung gegangen. Jetzt bekamen die Verteidiger uneingeschränkt recht, während die Staatsanwältin, die deutlich härtere Strafen als im Ersturteil gefordert hatte, eine Niederlage in jeglicher Hinsicht einstecken musste.

TOP Reisen
TOP Reisen
TOP Reisen

Auf ins Weite, ab in die Erholung! Unsere Top Reisen der Woche auf sächsische.de!

Staatsanwältin hält Beweis für erbracht

Sie hatte argumentiert, dass sich auch in dieser Beweisaufnahme das Kerngeschehen des verbotenen Kraftfahrzeugrennens durch die Aussagen der beiden Polizisten bestätigt hatte. Sie zeigte sich auch unbeeindruckt davon, dass ein Sachverständiger unmittelbar vor ihrem Plädoyers aussagte, dass der von den Polizisten beschriebene Rennstart (Aufheulen der Motoren und deutliches Anheben des Hecks im Standbetrieb) mit den Fahrzeugen der Angeklagten mit Automatikgetriebe technisch nicht möglich sei. Darüber hinaus, so der Sachverständige, sei die Fahrstrecke dieses vermeintlichen Autorennens viel zu kurz, um eine Geschwindigkeit durch Hinterherfahren zu ermitteln. Dafür gelte die Richtschnur: fünf mal den Tachowert mit einem Abstand von einem halben Tachowert – bei 100 km/h als 500 Meter Strecke mit einem Abstand von 50 Metern. Die Fahrstrecke in Zittau war nur 250 Meter lang, die Polizisten schätzen den Abstand auf rund 100 Meter.

So richtig auseinandergenommen wurde die Argumentation der Staatsanwältin dann vom Bautzener Verteidiger Florian Berthold, der auflistete, dass das Kerngeschehen der Anklage gerade nicht bewiesen wurde. Einen von den beiden Polizisten beschriebenen Rennstart hat es so aus technischen Gründen nicht gegeben haben können. Das als ungenaue Beobachtung anzutun, kommt für den Rechtsanwalt nicht infrage. Schließlich waren sie ja extra vor Ort, um Ringraser womöglich zu überführen. Besonders schwerwiegend für ihn: Die Polizisten hätten vor dem Amtsgericht die Antwort auf die Frage verweigert, ob es eine Prämie für die Überführung der vermeintlichen Ringraser gegeben hätte. Für Berthold heißt das eindeutig: Die Polizisten hatten ein Belastungsinteresse gegenüber den Angeklagten.

Auch bezüglich der Geschwindigkeit gebe es widersprüchliche Aussagen, nicht nur zwischen den Polizisten untereinander. Wenn die beiden Audis mit Höchstgeschwindigkeit gefahren wären, hätten die Polizisten mit ihrem Gefährt nicht den Abstand halten und eine Geschwindigkeit feststellen können. "Die Schilderungen gerade im Kernbereich sind völlig konfus. Es bleibt nur, das zwei nebeneinander stehende Audis ziemlich schnell losgefahren sind. Wenn ich das in München zum Maßstab für Verhaftungen nehmen würde, wären die Hafträume binnen einer Viertelstunde voll."

Mit leeren Händen aus der Beweisaufnahme

Richter Frank Theis folgte den Anträgen der Verteidiger. Er sagte: "Wir haben keinen Nachweis für ein Kraftfahrzeugrennen." Er nannte Entscheidungen anderer Gerichte, in denen immer das Wort Höchstgeschwindigkeit vorkommt. "Wir haben aber keine Nachweise dafür, dass die Angeklagten mit maximaler Beschleunigung oder maximaler Geschwindigkeit gefahren sind. Er verwies noch einmal auf die Ausführungen des Sachverständigen zum Rennstart und Messen der Geschwindigkeit durch Nachfahren. Warum die Polizisten, die ja schon mit dem Ziel da waren, Ringraser zu überführen, keine digitale Aufzeichnungstechnik an Bord hatten, blieb unklar.

Einen weiteren großen Widerspruch in den Aussagen der Polizisten deckte Theis auf: Während des vermeintlichen Rennens wurde von den beiden Audi und der Polizei ein mit Normalgeschwindigkeit fahrender BMW überholt. Die Polizisten mussten wegen einer Kurve einige Meter hinter dem BMW hinterherfahren. Aber die Polizisten beschrieben den Abstand zu den "Rasern" nach diesem "Ausbremsen" als geringer als vorher. "Das heißt ja sogar, dass die beiden Audi kurzzeitig sogar unter 50 km/h gefahren sein müssten", sagte Theis. Ein Kraftfahrzeugrennen ließe sich so jedenfalls nicht beweisen. "Wir kommen mit leeren Händen aus der Beweisaufnahme", sagte der Richter.

Die Freisprüche für die beiden als Fahrer des Rennens Angeklagten waren demnach alternativlos. Für den dritten Angeklagten, den Beifahrer, gleich doppelt: Wo keine Straftat ist, kann es auch keine Beihilfe geben. Und, so der Richter: Selbst wenn es ein Rennen gewesen wäre, gehöre zur Beihilfe mehr, als nur Beifahrer zu sein. Bei so einem glasklaren Freispruch müssen die Angeklagten auch für den im Nachhinein unberechtigten Führerscheinentzug entschädigt werden. Einer der Fahrer erhielt seine Fahrerlaubnis noch im Gerichtssaal zurück, der andere kann sie bei der Polizei abholen. Das (zu unrecht) eingezogene Auto erhält der betroffene Angeklagte auch zurück. Alle Kosten gehen zu Lasten der Staatskasse. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft könnte binnen einer Woche in Revision gehen, was aber sehr unwahrscheinlich ist.

Und was heißt dieses Urteil nun für die Polizei, die Zittauer Ringraser überführen will, und auch für womögliche "Ringraser"? Dieses Urteil ist kein Freibrief für sie, vor Gericht doch noch "rausgehauen" zu werden. Denn die Polizei wird aus diesem Urteil vor allem eines lernen – nämlich gerichtsfeste Beweise zu sammeln. Die Taktik, mit zwei Polizisten ein vermeintliches Rennen zu beobachten, schnelle Fahrzeuge ohne Aufnahmetechnik an Bord zu verfolgen und keine weiteren Messungen/Beobachtungen durchzuführen, dürfte gescheitert sein.

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier.

Sie wollen die wichtigsten Nachrichten aus Löbau und/oder Zittau direkt aufs Smartphone gesendet bekommen? Dann melden Sie sich für Push-Nachrichten an.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Wer uns auf Social Media folgen will:

Sie haben Hinweise, Kritik oder Lob? Dann schreiben Sie uns per E-Mail an [email protected]ächsische.de oder [email protected]ächsische.de

Mehr zum Thema Zittau